Die Agglomerationen Freiburg und Bulle werden grösser

Der Staatsrat hat die Perimeter der Agglomerationen Freiburg und Bulle festgelegt. Die Gemeinden dieser Perimeter haben nun zwei Jahre Zeit, die Statuten des Gemeindeverbands auszuarbeiten. Er wird für die Agglomerationsprogramme zuständig sein.

Der künftige Perimeter der Agglomeration Freiburg umfasst 22 Gemeinden, jener von Bulle neun. Diesen Beschluss hat der Staatsrat im Rahmen der Umsetzung des neuen Gesetzes über die Agglomerationen gefällt, wie er am Montag mitgeteilt hat.

Der für die Agglomeration Freiburg festgelegte Perimeter umfasst alle Gemeinden mit städtisch bebautem Gebiet gemäss kantonalem Richtplan. Dazu gehören die zehn aktuellen Mitgliedsgemeinden der Agglomeration Freiburg: Avry, Belfaux, Corminboeuf, Düdingen, Freiburg, Givisiez, Granges-Paccot, Marly, Matran und Villars-sur-Glâne. Als übrige Gemeinden mit städtischem Gebiet gelten Tentlingen, Giffers und Tafers sowie Courtepin, Misery-Courtion, Neyruz, Cottens und Hauterive. Sodann fügte der Staatsrat folgende Gemeinden aufgrund der räumlichen Logik hinzu: La Sonnaz, St. Ursen, Pierrafortscha und Grolley.

Kleiner, dafür agiler

Wie der Staatsrat betont, hat er sich dafür entschieden, nicht alle Gemeinden des vom Bund anerkannten Agglomerationsperimeters – das ist der Perimeter der beitragsberechtigten Städte und Agglomerationen – aufzunehmen. «Dies, um eine agilere Governance zu ermöglichen und die Entstehung einer gemeinsamen Vision innerhalb des zukünftigen Gemeindeverbands zu erleichtern.» Der Staatsrat habe auch die Bedenken, die bei der Vernehmlassung hinsichtlich einer zu grossen Erweiterung der neuen Agglomeration geäussert worden seien, berücksichtigt. 

Bulle 

Anders hat der Staatsrat bezüglich der Agglomeration Bulle entschieden. Dort hat er einen Perimeter gewählt, der alle Gemeinden des Bundesperimeters umfasst. Das sind Bulle, Broc, Echarlens, Greyerz, Marsens, Le Pâquier, Morlon, Riaz und Vuadens.

Der Staatsrat weist zudem darauf hin, dass die vom Verkehrsverbund Mobul ausgearbeiteten Agglomerationsprogramme in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich gewesen seien. Mobul umfasst heute fünf der neun betroffenen Gemeinden. «Die Erweiterung des Perimeters soll dazu beitragen, den gesamten funktionalen Raum besser zu berücksichtigen und die nächsten Agglomerationsprogramme und ihre Finanzierung durch den Bund weiter zu optimieren.» Es sei jedoch auch wichtig, die derzeitige hervorragende Dynamik zu erhalten.

Das weitere Verfahren

Die Gemeinden dieser beiden Perimeter haben nun zwei Jahre Zeit, um unter der Leitung der zuständigen Oberamtfrau und des zuständigen Oberamtmanns die Statuten des jeweiligen Gemeindeverbands auszuarbeiten. Dieser wird dann damit beauftragt, die Agglomerationsprogramme der nächsten Generationen auszuarbeiten und umzusetzen.

Der Staatsrat betont weiter, dass der Erfolg der zukünftigen Gemeindeverbände auf einer gemeinsamen Vision und einem starken Konsens im Interesse der betroffenen Regionen beruhen muss. Das bedeutet, dass es im Verlauf des Prozesses zu leicht abgeänderten Perimetern kommen kann. So war beispielsweise die Gemeinde Tafers in einer ersten Vernehmlassung skeptisch gegenüber einer Integration in den Aggloperimeter Freiburg. Bauchweh machte der Gemeinde der Umstand, dass sie seit der Fusion mit St. Antoni und Alterswil auch ländliche Gebiete umfasst. Zudem wandte die Gemeinde ein, dass noch nicht klar sei, welche Themen in den Kompetenzbereich der neuen Agglo fallen werden, etwa, ob die Kultur dabei sein werde. Wie Gemeindeammann Markus Mauron auf Anfrage gesagt hat, sei die Gemeinde nun aber bereit, erst einmal in den Prozess einzusteigen.

Die gegenwärtigen Strukturen, also die institutionelle Agglomeration Freiburg sowie Mobul, bleiben so lange bestehen, bis ein neuer Verband rechtsgültig gegründet ist. 

Beitritt zur Agglo Bern

Der Staatsrat hält in seiner Mitteilung schliesslich fest, dass vier Gemeinden im Sensebezirk – Ueberstorf, Wünnewil-Flamatt, Schmitten und Bösingen – den Wunsch geäussert haben, an der Ausarbeitung des Agglomerationsprogramms von Bern mitzuwirken.

Fünf Gemeinden des Vivisbachbezirks sind an der Agglomeration Rivelac um Vevey und Montreux beteiligt. Diese Agglomeration wird derzeit konstituiert. Sie hat gerade ein Mandat für die Ausarbeitung des fünften Agglomerationsprogramms erteilt.