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Die Fusion soll zu Grabe getragen werden 

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Nach dem deutlichen Nein der Gemeinden zur Fusion Grossfreiburgs schlägt der Lenkungsausschuss vor, die konstituierenden Versammlung aufzulösen. Diese entscheidet am 25. November.

Die Ernüchterung am 26. September war gross: Von den neun Gemeinden im Fusionsperimeter von Grossfreiburg lehnten sechs einen Verbleib im Fusionsprozess ab. Nur in Belfaux, Freiburg und Marly wollte eine Mehrheit der Stimmbürgerinnen und -bürger an Fusionsverhandlungen festhalten. In der Folge stellten alle Gemeinden – ausser Freiburg – bei der konstituierenden Versammlung den Antrag, aus dem vom Staatsrat festgelegten provisorischen Fusionsperimeter entlassen zu werden. Dieser kann nur von der konstituierenden Versammlung geändert werden. Nötig ist dafür eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Delegierten. 

Mission impossible 

Im Hinblick auf die nächste Delegiertenversammlung vom 25. November schlägt der Leitungsausschuss in der Konsequenz nun die Auflösung der konstituierenden Versammlung vor. In seiner Botschaft schreibt er: «Vor dem Hintergrund der Abstimmungsergebnisse kann die konstituierenden Versammlung die ihr übertragene Aufgabe nicht mehr erfüllen.»

Die von der Bevölkerung gewählte konstituierende Versammlung hatte notabene die Aufgabe, einen Entwurf der Fusionsvereinbarung zu erarbeiten und dem Staatsrat zur Genehmigung vorzulegen. Der Entwurf wäre sodann zur Abstimmung gelangt. Bei einem Ja aller Gemeinden wäre die Fusion zustande gekommen. Aufgrund der am 26. September durchgeführten Konsultativabstimmung wird der Prozess nun aber vorzeitig gestoppt.

Bezüglich des weiteren Prozedere schlägt der Leitungsausschuss vor, Mitglieder des Büros zu bestimmen, die die Liquidation in Absprache mit dem Kanton durchführen. So müssen alle hängigen Dossiers und die Rechnung abgeschlossen sowie ein Abschlussbericht vorgelegt werden.

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