Autor: Karin aebischer
In Wünnewil-Flamatt ist die Gemeindeversammlung vor gut einem Jahr durch die Generalratssitzung ersetzt worden. 50 Generalrätinnen und Generalräte und der neunköpfige Gemeinderat diskutieren und debattieren seither über die Gemeindegeschäfte. Was auf sie zukommen wird, wussten die allermeisten Neugewählten nicht. Denn es ist über 20 Jahre her, seit in der Gemeinde zum letzten Mal ein Parlament tagte. Nach fünf Sitzungen sind die Parteien und Gruppierung der Ansicht, dass ein wichtiges Argument für die Einführung des Generalrates – Geschäfte mit finanziellen Auswirkungen vertiefter anzuschauen und allgemein sachlicher zu diskutieren – Tatsache geworden ist. «Die Gemeindeversammlung war je nachdem stärker interessengesteuert», sagt Markus Probst, Generalrat des Forums Freie Wähler. Dass die Qualität der Generalratssitzungen höher ist als zuvor die Qualität der Gemeindeversammlungen, findet nicht nur BDP-Generalrat Armin Brülhart. Dies hat zum Beispiel auch Walter Stähli (FDP), der zweite Präsident des Generalrates, festgestellt. «Die Leute sind viel besser vorbereitet.» Auch der Gemeinderat müsse sich im Vorfeld intensiver mit den Geschäften auseinandersetzen. «Das ist die Bedingung, damit die Sitzungen nicht ins Uferlose laufen», so Stähli.
Erst an die Form gewöhnen
Dies bestätigt Gemeindepräsidentin Doris Bucheli-Betschart. Der Gemeinderat müsse nun stärker ins Detail gehen. Für sie fällt die Zwischenbilanz «im Grossen und Ganzen positiv aus». Es sei jedoch noch fast zu früh, den Ratsbetrieb richtig zu bewerten. «Beide Seiten müssen sich noch an die Form gewöhnen», sagt Doris Bucheli. So hatte sie vorher die Versammlungen geleitet, jetzt ist sie vielmehr Zuhörerin und Zuschauerin.
Die neuen Strukturen führten auch zu einigen Startschwierigkeiten. Zum Beispiel seien viele Generalräte beim Einreichen von Vorstössen unsicher gewesen. Wie schnell soll ein Anliegen zum Postulat oder zur Motion werden? «Das sind Abläufe, die noch nicht ganz klar sind», sagt SP-Generalrat Erich Perler. Es bestehe die Gefahr von «Aktionitis». «Wir müssen aufpassen, dass wir den Ratsbetrieb nicht verkomplizieren.»
Junge gut aufgenommen
Die Stimmung im Rat wird sowohl vom Gemeinderat wie auch von sämtlichen Parteien als gut und wohlwollend bezeichnet. «Es ist kein Gegeneinander», sagt Julian Schneuwly, Generalrat der Jungen Freien Liste. Er sei überrascht gewesen, wie gut sie als junge Politiker aufgenommen wurden. «Wir werden ernst genommen.» Auch SVP-Generalrat Pirmin Schenk beklagt sich nicht, sondern lobt die Zusammenarbeit der Gruppierungen. «Dass die SVP nicht Fraktionsstärke erreichen konnte, stört mich nicht mehr», sagt er. Die Partei habe durch den Generalrat in der Gemeinde eine Stimme erhalten, das sei wichtiger.
Das Parteiwesen belebt
Das Parteiwesen in der Gemeinde sei durch den Generalrat belebt worden, sagt CSP-Generalrat Beat Spicher. Seine Partei habe neue Mitglieder rekrutieren können – doch es gebe auch ältere Parteimitglieder, die sich jetzt weniger gut eingebunden fühlten. Ein Ziel für die Zukunft müsse es deshalb sein, die Bevölkerung besser in das Geschehen einzubinden. Walter Stähli hingegen findet, es sei noch zu früh, um die Wirkung auf die Bevölkerung beurteilen zu können.
Sehr positiv bewertet CVP-Generalrat Bruno Boschung das neue «Informations-Zeitfenster» des Gemeinderates. Dabei informiert der Gemeinderat in jeder Sitzung über ein Projekt wie beim letzten Mal über die Taverna, oder es wird ein Dienst der Gemeinde vorgestellt, wie zum Beispiel der Sozialdienst.
Der Generalrat wie der Gemeinderat – beide Seiten würden sich für das Heute und das Morgen der Gemeinde einsetzen, sagt Doris Bucheli-Betschart. «Dieses Bemühen ist gut zu spüren.»
Im ersten Jahr fanden die Sitzungen in Flamatt (Bild) statt, jetzt in Wünnewil.Bild Aldo Ellena/a
Kanzlei:Alle haben Zugang zu Infos
Gemeindeschreiber Fredy Huber wird von den Generalrätinnen und Generalräten gelobt. Der von der Gemeindekanzlei eingerichtete «Share-point» sei sehr wertvoll für die Vorbereitung. Auf diese geschützte Internetseite, zu der die Generalräte per Passwort Zugang haben, lädt er jeweils alle Dokumente für die nächste Sitzung sowie die Protokolle der letzten Sitzung. «Diese Plattform hat uns die Arbeit sehr erleichtert», sagt Huber. Und sie sei zudem umweltfreundlich – denn nun müssten nicht mehr alle Dokumente ausgedruckt werden.
37 der 50 Generalräte nutzen diese Plattform. Den anderen schickt Fredy Huber die Dokumente per Post zu. «Ich war überrascht, dass von Beginn weg mehr als die Hälfte die Plattform benutzt hat.» Ihr Nutzen könne sich noch weiter entwickeln. «Sie könnte auch eine Kommunikations-Drehscheibe für die Kommissionen werden», sagt Fredy Huber. ak
