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Die Suche nach dem idealen Bundesrichter

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Seit dem 1. Januar 2013 ist der Freiburger Gilbert Kolly Präsident des SchweizerischenBundesgerichts. Grosse Schlagzeilen machte er nie, sein Eintrag auf Wikipedia umfasst eine Zeile.

Schon mehr in die Öffentlichkeit geriet 2003 der Basler Bundesrichter Martin Schubarth. Er soll versucht haben, einen ihm missliebigen Korrespondenten der NZZ anzuspucken, und stattdessen einen Gerichtsschreiber getroffen haben.

Welcher Typ von Bundesrichter hauptsächlich in den Medien dargestellt wird, dieser Frage ging der Schmittner Stephan Aerschmann nach. Mit seinem soeben erschienenen Buch «Der ideale Richter» wollte er einen unkonventionellen Beitrag zur Geschichte der Institution Justiz liefern. Die 276 Seiten starke Schrift stellt die revidierte Fassung seiner Dissertation aus dem Jahr 2012 dar (siehe Kasten). Der Nationalfonds unterstützte die Publikation.

Diener mit Macht

 Der heutige Gymnasiallehrer wertete dazu Würdigungstexte über 152 Bundesrichter aus, die zwischen 1875 und 2010 am Mon-Repos in Lausanne tätig waren. Er ging über 1000 Artikel und mehrere Bücher durch, die bei Anlässen wie Tod, Rücktritt Amtsjubiläum, Geburtstag oder Ehrungen erschienen. Die Quellen sind ein heikler Punkte, ist sich der Autor bewusst: «Sie enthalten viele Idealbilder. Aber es ist gar nicht möglich, dass das alles so Superhelden sind.»

 Wie Aerschmann herausfand, haben die Medien den Bundesrichtern eine beträchtliche Macht zugesprochen.Trotzdem versuchten diese Medien wiederum, die Macht zu relativieren und den «gehorsamen Dienst an der Sache» zu betonen. Von Bundesrichtern wird erwartet, als Garanten der Rechtssicherheit eine bewahrende Einstellung mitzubringen. Gleichzeitig sehen die Medien sie auch als offene Zeitgenossen, die Fortschrittsbedürfnisse erkennen. Unter den von den Medien dargestellten Charaktereigenschaften finden sich Unabhängigkeit, die Vorbildfunktion und «der stille Schaffer». Erst gegen Ende des 20. Jahrhunderts stellten die Medien Bundesrichter vermehrt als «markante, starke, eigenwillige und eigensinnige Persönlichkeiten mit Ecken und Kanten» dar, erkannte Aerschmann.

In seinem Buch ging Stephan Aerschmann insbesondere auf zwei Spannungsfelder im Zusammenhang mit den Bundesrichtern ein: Justiz und Politik, Theorie und Praxis.

Seit der Gründung des ständigen Bundesgerichts 1875 werden dessen Richter durch das Bundesparlament gewählt; so besteht strukturell eine enge Bindung zur Politik.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts habe zwischen politischem Personal und Justizelite eine starke personelle Durchlässigkeit geherrscht, erkannte der Autor. Diese verschwand in den 1960er-Jahren. Politische Zurückhaltung der Bundesrichter wurde als wünschenswert erachtet. Jedoch, so hebt Aerschmann hervor, seien Personen ohne politische Biografie von den Medien für den Richterberuf nicht als geeigneter angesehen worden als ehemalige Politiker. Fanden sich ehemalige Politiker am Mon-Repos, so seien diese von den Medien als «massvoll, konziliant, aufgeschlossen, rechtlich denkend, kollegial, vermittelnd oder versöhnend» beschrieben worden.

Aerschmann hat auch festgestellt, dass 90 Prozent der Bundesrichter im untersuchten Zeitraum als Praktiker galten: Sie hatten eine Karriere innerhalb des Justizwesens oder als Anwalt gemacht. Erst in den letzten Jahren sei der Anteil an «Theoretikern» mit universitärer Karriere gestiegen. In den Medien sei eine Synthese zum Ausdruck gekommen, heisst es im Buch: «Der ideale Richter sollte sowohl theoretische als auch praktische Qualitäten aufweisen und diese gegensätzlichen Elemente harmonisch verbinden.»

Der Buchautor schreibt: «Über den gesamten Zeitraum wiesen die Autoren immer wieder auf den gesunden Menschenverstand hin.»

Stephan Aerschmann: «Der ideale Richter», 2014, Chronos-Verlag, Zürich

Zur Person

Zwischen Philosophie und Justizgeschichte

Der 40-jährige StephanAerschmann ist in Alterswil aufgewachsen und wohnt heute in Schmitten. Er hat an der Universität Freiburg in Geschichte und Philosophie abgeschlossen. Aerschmann betrieb danach in Zürich und Luzern Forschung in Justizgeschichte; auf diesem Gebiet schrieb er auch seine Dissertation. Gleichzeitig liess er sich zum Gymnasiallehrer ausbilden. Heute unterrichtet Stephan Aerschmann zu 50 Prozent Philosophie am Gymnasium Gambach und arbeitet zu 30 Prozent am Forschungsprojekt «Grundlagen guten Justizmanagements.»uh

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