Die Weichen für den Erfolg gestellt
Gespräch mit dem CVP-Fraktionschef Urs Schwaller am Tag vor der Bundesratswahl
Der Freiburger Ständerat Urs Schwaller war als CVP-Fraktionschef die Schlüsselfigur bei der Vorbereitung der morgigen Bundesratswahl. Er blickt dem Wahltag mit grosser Zuversicht entgegen und ist überzeugt: «Doris Leuthard wird eine gute Bundesrätin.»
Mit URS SCHWALLER
sprach WALTER BUCHS
Was waren Ihre wichtigsten Aufgaben als Fraktionschef seit dem 9. Mai, als Doris Leuthard ihre Kandidatur angemeldet hat?
Es hat bereits am 27. April mit der Demission von Bundesrat Deiss angefangen. Ich bin an diesem Vormittag sofort nach Bern gefahren und habe in Absprache mit Parteipräsidentin Doris Leuthard und dem ebenfalls in Bern anwesenden Ständerat Franz Wicki den Fahrplan für die Kandidatennomination bestimmt und am selben Nachmittag die Presse informiert.
Der Vorschlag zu Handen der Bundesversammlung ist bekanntlich Sache der Fraktion. Deshalb war es meine Aufgabe, die Planung unverzüglich an die Hand zu nehmen. Noch am gleichen Tag wurden alle unsere Parlamentarier und Kantonalparteien aufgefordert, Kandidaturen bis zum 15. Mai zu melden.
Welche Weichen haben Sie weiter gestellt?
Gleichzeitig wurde für den 9. Mai eine Sitzung des Fraktionsvorstandes anberaumt. Dieser sollte einerseits Kriterien festlegen und sich andererseits Gedanken über einen Einer- oder eben einen Zweiervorschlag zu Handen der Gesamtfraktion vom 6. Juni machen.
Zwischen der Demission von Joseph Deiss und dem 9. Mai habe ich mit Doris Leuthard bilateral sehr offene Gespräche geführt. Ich habe bereits am Sonntag nach der Demission von Joseph Deiss öffentlich erklärt, dass es keine Doppelkandidatur Leuthard/Schwaller geben wird. Damit wurden gewisse Weichen gestellt, und seither haben wir den Fahrplan voll durchgezogen.
Welche Strategie haben Sie dabei verfolgt?
Seit dem 9. Mai standen im Parlament verschiedene Entscheide an, mit denen Doris Leuthard selber stark identifiziert worden ist. Ich nenne die Swisscom-Debatte, in der wir uns sehr früh positioniert haben. Diese Haltung wurde namentlich von Doris Leuthard öffentlich vertreten. Letzten Freitag wurde über eine Motion Leuthard abgestimmt, die verlangt, dass für die Kohäsionsmilliarde für die neuen EU-Länder nicht die Entwicklungshilfe geschmälert werden darf.
Mir war es ganz wichtig, dass die Fraktion in diesen Fragen geschlossen auftrat und dass Doris Leuthard ihren vollen Rückhalt hatte. Das war tatsächlich in den Aussagen und Entscheiden im Parlament auch der Fall.
Dazu gab es verschiedene Gespräche mit den anderen Fraktionen und bilaterale Kontakte. Die Tatsache, dass die Hearings gut verlaufen sind, ist namentlich darauf zurückzuführen, dass unsere Kandidatin sehr dossiersicher und kommunikativ ist.
Am 9. Mai hatten Sie im FN-Interview gesagt, dass Ihre Hauptaufgabe jetzt darin bestehe, eine optimale Ausgangslage für die Wahl vom 14. Juni zu schaffen. Ist das der Fall?
Das ist tatsächlich der Fall. Wir waren uns zwar bewusst, dass es nicht leicht sein wird, die Zeit zwischen der Ankündigung der Kandidatur und dem morgigen Wahltag auch gut durchzustehen.
Wir haben in dieser Zeit auch intensive Gespräche mit Doris Leuthard über ihr berufliches und privates Umfeld geführt, um zu verhindern, dass plötzlich etwas Unvorhergesehenens auftaucht. Diese Gespräche, die grosse Offenheit und Transparenz erfordern, fanden in einem kleinen Rahmen statt.
Sie erwarten also keine Nebengeräusche mehr, wie das meist am Vortag einer Wahl noch der Fall ist?
Heute, am Montagvormittag, an dem wir dieses Interview führen, haben wir keinen Anhaltspunkt, dass die Mehrheit der anderen Fraktionen nicht im Sinne ihrer Beschlüsse wählen wird. Wenn es noch zu Angriffen persönlicher Art hätte kommen können, wäre dafür wohl das vergangene Wochenende der letzte Termin gewesen. Aufgrund der erwähnten Gespräche, die wir geführt haben, hatte ich auch keinen Kummer, dass es so etwas noch gibt.
Dazu ist zu sagen, dass die Ausgangslage nicht mit früheren Ersatzwahlen vergleichbar ist. Wir haben eine Einer-kandidatur, die sich aus der besonderen Situation heraus versteht, dass Ruth Metzler 2003 nicht mehr gewählt wurde, dass die gute Arbeit von Doris Leuthard in den vergangenen zwei Jahren allgemein anerkannt wird, dass sie mit verschiedenen Charakteren und Meinungen umgehen kann und dass schliesslich der CVP-Sitz auch nicht bestritten wird.
Für die CVP drängte sich also in der genannten Situation ganz offensichtlich eine Einerkandidatur auf. Wird das so bleiben?
Ich möchte noch ergänzen, dass bei einer Zweierkandidatur die Personen immer miteinander verglichen werden. Das ist jetzt nicht der Fall. Schliesslich ist zu erwähnen, dass der grosse Kanton Aargau im Moment im Bundesrat nicht vertreten ist und auch diese Vertretung zu keinen Diskussionen Anlass gibt.
Zu Ihrer Frage möchte ich sagen, dass eine Einerkandidatur nicht die Regel werden, sondern eher die Ausnahme bleiben soll. Der Wettbewerb soll durchaus spielen können. Die Gelegenheit wird kommen, denn bekanntlich peilen wir gelegentlich wieder einen zweiten Bundesratssitz an, wenn wir die nötigen Wähler hinter uns haben.
Wird Doris Leuthard morgen Mittwoch mehr als 200 Stimmen machen?
Nein. Wer hätte schon ein Interesse, uns dieses Geschenk zu machen? Ideal wäre für mich, dass Doris Leuthard im ersten Wahlgang gewählt wird. Ich möchte es nicht beschwören, gehe aber davon aus, dass sie ein gutes Resultat macht. Die Frage ist nur, ob andere Fraktionen im ersten Wahlgang zuerst abtasten, wie sich die Sache entwickelt, oder ob sie doch der Meinung sind, diese Wahl sei evident.
In den vergangenen Wochen ging offensichtlich alles so auf, wie Sie es geplant hatten. Haben Sie da nie bedauert, nicht selbst an der Stelle der Kronprinzessin zu stehen?
Angesichts der Konstellation, über die wir gesprochen haben, war es jetzt nicht der Zeitpunkt, dass ich einsteige, auch wenn ich wahrscheinlich mit einer offiziellen Kandidatur ein relativ starkes Gegengewicht hätte setzen können. Ich habe relativ schnell nach Bekanntwerden der Vakanz in den Medien kommuniziert, dass ich jetzt nicht zur Verfügung stehe. Ich stehe hundert Prozent hinter der Kandidatur von Doris Leuthard.
Eine nüchterne Analyse zeigt, dass für mich alles etwas schnell gegangen ist, seit ich Ende 2003 in den Ständerat gewählt wurde und 2005 das Amt des Fraktionschefs übernommen habe. Ich habe mich im Parlament positioniert und kann meinen Part gut spielen. Ich lerne aber immer noch dazu.
Als Fraktionschef bekleide ich im Moment eine der Schlüsselfunktionen der Partei, die wahrscheinlich für das Bild nach aussen wichtig ist. Ich will gerade im Hinblick auf das Wahljahr 2007 in dieser Schlüsselfunktion bleiben und nicht wechseln.
