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Drei Stände vereinigen ihren Unterhaltsdienst

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Der Kanton Freiburg tritt der Vereinbarung über den interkantonalen Unterhaltsdienst auf dem Nationalstrassennetz auf dem Gebiet der Kantone Freiburg, Waadt und Genf (Siera) per 1. Ja­nuar 2019 bei. Dies beschloss der Grosse Rat gestern einstimmig mit 93 zu null Stimmen. Sämtliche Fraktionen hatten sich für ein Eintreten auf die Vorlage ausgesprochen. «Als öffentlich-rechtliche Anstalt vermag die Siera das Recht aller drei beteiligten Kantone zu berücksichtigen und ist insofern mit dem Interkantonalen Gymnasium der Broye vergleichbar», brachte etwa Bernadette Hänni-Fischer (SP, Murten) die Haltung des Grossen Rats auf den Punkt. Im Kanton Waadt wird der dortige Grosse Rat laut Staatsrat Jean-François ­Steiert (SP) im Dezember entscheiden, im Kanton Genf voraussichtlich im Januar mit rückwirkendem Inkrafttreten auf Anfang Jahr. Hintergrund ist die Tatsache, dass der Bund seit 2008 für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen zuständig ist. Er trägt die Kosten dafür und kann diese Aufgabe ganz oder teilweise öffentlichen, privaten oder gemischten Trägerschaften übertragen. Die Kantone Freiburg, Waadt und Genf bilden die sogenannte Gebietseinheit II: eine von elf Gebietseinheiten in der ganzen Schweiz.

Die Gebietseinheit II ist – wie Steiert ausführte – die grösste der Schweiz, mit 15 Prozent aller Nationalstrassen, 302 Kilometer Streckenlänge, einem Umsatz von 550 Millionen Franken und Mitarbeitenden im Umfang von 190 Vollzeitäquivalenten – wovon 45 auf den Kanton Freiburg entfallen. Die finanzielle Beteiligung des Kantons Freiburg an Siera beträgt 25 Prozent. Zum Vergleich: Die Waadt kommt für 55  Prozent auf.

jcg

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