Autor: Pascale Hofmeier
SchmittenAn die erste Gemeindeversammlung der neuen Legislatur kamen am Freitagabend 92 Personen in den Mehrzwecksaal des Schulhauses Nr. 2 in Schmitten. Trotz einer zwölf Traktanden langen Geschäftsliste war die Versammlung nach etwas mehr als einer Stunde beendet.
Zuerst standen die Kommissionswahlen an. Alle von den Parteien vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder wurden gewählt (siehe unten).
Die Versammlung erteilte dem Gemeinderat einen ganzen Strauss von Kompetenzen. Mit einer Gegenstimme erhielt er die Kompetenz für die Übernahme von Privatstrassen in das Gemeindeeigentum. «Diese Kompetenz hatte der Gemeinderat bisher nicht», sagte Ammann André Burger. Der Gemeinderat finde es nicht sinnvoll, jedes Gesuch einzeln der Gemeindeversammlung zu unterbreiten. Die bisherige Richtlinie zur Übernahme wurde angepasst. Beispielsweise muss der Zustand der Kanalisation mit Kamerakontrolle vor der Übernahme belegt werden. Die Übernahme der Strassen bedeutet, dass die Gemeinde künftig für den Unterhalt aufkommen muss.
Weiter wurden die Kompetenzen für kleinere Grundstückgeschäfte bis maximal 50000 Franken jährlich erteilt sowie für den Verkauf von erschlossenem Bauland im Quartier Schlossmatte. Letztere wurde im Jahr 1993 zum ersten Mal erteilt und ist jeweils an eine Legislatur gebunden. Auch hat der Gemeinderat die Kompetenz für die Verwendung des Fonds für die polnische Partnergemeinde Dabrowica erhalten.
Strassen werden saniert
Am Schluss standen zwei Kredite: Für die Sanierung diverser Strassenabschnitte genehmigte die Versammlung mit zwei Gegenstimmen 160000 Franken. Das Geld soll unter anderem für die Sanierung des Teilabschnitts zwischen Vetterwil und Tützenberg und die Trottoire an der Rainstrasse eingesetzt werden.
Mit dem zweiten Kredit von 200000 Franken soll ein Teilstück der Wasserleitung zwischen Berg und Ried ersetzt werden. Das Baugesuch laufe bereits, sagte der zuständige Gemeinderat Erwin Scherwey.
In die Kommissionen gewählt sind:
Finanzkommission: Jean-Claude Dumas (CVP, bisher), Hubert Zumwald (CSP, bisher), Jean Maurice Schöni (SP, bisher), Andreas Amstutz (CVP, neu), Claudia Zosso (SVP, neu).
Ortsplanungskommission: Luzia Jutzet-Häller (SP, bisher), Erwin Poffet (CVP, neu), Hans Balz (SVP, neu), Willy Leuenberger (CSP, neu).
Einbürgerungskommission: André Burger (CSP, Ammann, bisher), Monique Tinguely-Bovet (CSP, bisher), Rita Pürro Spengler (SP, bisher), Thomas Reidy (CVP, bisher), Markus Zosso (SVP, Gemeinderat, bisher), Susanne Heiniger-Stämpfli (CSP, Gemeinderätin, neu), Hans Schnell (SVP, neu).
