Ein Generalrat in Courtepin?

Heute startet in Courtepin eine Unterschriftensammlung mit dem Ziel, in der Gemeinde einen Generalrat einzuführen. Laut den Angaben im gestern erschienenen Amtsblatt brauchen die Initianten bis am 26. Dezember 362 Unterschriften, damit es zu einer Urnenabstimmung kommt. Das ist ein Zehntel der registrierten aktiven Bürger von Courtepin.

Schwache Teilnahme

Das Begehren für die Einführung eines Generalrats wurde von zwanzig Personen bei der Gemeindeverwaltung eingereicht. Laut der Initiantin Nicole Matthey ist das Vorhaben in Courtepin nicht neu: «Einen Generalrat zu schaffen, war bereits bei der Fusion 2017 in Anbetracht der Grösse der neuen Gemeinde angesprochen worden», sagt die Bewohnerin von Pensier auf Anfrage. Das Ziel sei, das neue Gemeindeparlament zum Beginn der neuen Legislatur einzuführen.

Die Teilnahme an den Gemeindeversammlungen sei nur sehr schwach, so Matthey. Im Durchschnitt seien 127 Bürgerinnen und Bürger anwesend, also 3,7 Prozent der Stimmberechtigten. «Generalrätinnen und Generalräte studieren die Dossiers, bereiten diese für die Versammlungen vor und verfolgen die Entwicklung der Dossiers», sagt Mat­they. «Das ermöglicht, Entscheidungen rationaler, mit weniger Emotionen zu fällen.» Gemäss dem Gemeindegesetz muss ein Generalrat in Gemeinden wie Courtepin mit rund 5400 Einwohnern 50  Mitglieder zählen. Matthey zeigt sich optimistisch: Es gebe sicherlich genug Interessenten für die 50  Sitze.

Martin Moosmann, Syndic von Courtepin, gibt auf Anfrage ein kurzes Statement ab: «Der Gemeinderat verhält sich neutral zum Begehren für einen Generalrat.» Als der Syndic im Juni 100 Tage im Amt war, hatte er sich für einen Generalrat ausgesprochen (die FN berichteten). Damals betonte er, dass dies seine persönliche Meinung sei und nicht jene des gesamten Gemeinderats.

Neben Courtepin gibt es derzeit in einer zweiten Gemeinde des Seebezirks ein Begehren für einen Generalrat. Die Unterschriftensammlung in Mont-Vully war Mitte des Monats geglückt: 536 Bürgerinnen und Bürger unterstützen das Anliegen der Initianten. Mindestens 301 Unterschriften waren notwendig. Die Abstimmung über die Einführung eines Generalrats in Mont-­Vully dürfte im kommenden Jahr stattfinden. Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt.