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Ein neuer Saal für alle Gerichtsbehörden

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Gemäss dem Wunsch des Justizrats sollten die Freiburger Gerichtsbehörden seit dem 21. April wieder normal arbeiten. In der Praxis war das aber aufgrund der Corona-Schutzmassnahmen nicht möglich. Eine Analyse aller Säle der kantonalen Gerichtsbehörden hat ergeben, dass in vielen Sälen keine strafrechtlichen Anhörungen mit mindestens neun Personen, keine zivilrechtlichen Anhörungen mit mindestens fünf Personen und auch keine Anhörungen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden stattfinden können. Nur Anhörungen vor dem Einzelrichter waren zuletzt möglich, ergab die Analyse. Seit Mitte März mussten deshalb 795 Verhandlungen abgesagt werden, die nun zusätzlich zu den laufenden Anhörungen neu anzusetzen sind, schreibt die Sicherheits- und Justizdirektion in einer Mitteilung.

Nun erhalten sämtliche Gerichtsbehörden einen zusätzlichen genügend grossen Saal. Dieser wird sich in den wabenförmigen Gebäuden an der Route d’Englisberg in Granges-Paccot befinden. Der Standort wird aufgrund seiner Lage und der vorhandenen Parkplätze als ideal erachtet.

Während 15 Monaten

Der Staatsrat hat an seiner letzten Sitzung die mit der Einrichtung und dem Betrieb verbundenen Kosten genehmigt. Diese betragen 207 000 Franken für das Jahr 2020 und beinhalten Anpassungen, Strom, Mietkosten, Mobiliar, Infrastruktur und Material.

Der Raum soll ab Juli bereit sein und bis Ende September 2021 betrieben werden. Die Betriebskosten für diese Zeit belaufen sich auf rund 100 000 Franken. So wird eine befristete Weibelstelle geschaffen.

Wie die Direktion schreibt, lässt sich dadurch nicht der gesamte Rückstand aufholen. Schon unter normalen Umständen würden die Gerichtssäle intensiv genutzt.

uh

 

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