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Eine Motion als Appell an die Eigenverantwortung

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 Yvan Hunziker (FDP, Semsales) lobte die Motion seines Ratskollegen Ralph Alexander Schmid (GLP, Lugnorre): «Die Motion stellt gute Fragen bezüglich der Verantwortung der Grossräte. «Wir vergessen manchmal, dass unsere Vorstösse Kosten verursachen.»

Wie viel parlamentarische Vorstösse in Freiburg kosten, hat der Staatsrat in Antwort auf Schmids Motion anhand einzelner Beispiele errechnet: die Antwort auf ein Postulat kostete 5175 Franken, auf eine Motion 4585 Franken und auf zwei Anfragen 3641 und 1989 Franken.

Mehr aber wollen die Grossräte nicht wissen. Sie lehnten die Motion Schmids mit 69 gegen vier Stimmen ab, gemäss der die Kosten für jeden Vorstoss hätten errechnet werden sollen.

«Die Motion hat einen Verdienst», so Bernadette Hänni (SP, Murten). «Sie appelliert an die Verantwortung, unnötige und überschneidende Vorstösse zu verhindern. Oft liesse sich ein Vorstoss durch eine Frage an die richtige Person verhindern.»

Auch Yvan Hunziker machte einen Appell an die Eigenverantwortung. Er stellte aber klar: «Ein Parlament ist da- zu da zu parlamentarisieren.» Diese Meinung stützte Staatsratspräsidentin Anne-Claude Demierre: «Es ist ein Einschnitt in die parlamentarische Unabhängigkeit.»

Roland Mesot (SVP, Châtel-St-Denis) wollte zudem wissen: «Wie kommt man auf solche Kosten, wenn man die Durchschnittlichkeit einiger Antworten berücksichtigt?» uh

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