Freiburg Während einiger Zeit haben sich die Gesuche um Einbürgerung beim Amt für Zivilstandswesen gehäuft, weil sie nicht schnell genug bearbeitet werden konnten. Dies bestätigt der Staatsrat in seiner Antwort auf eine Anfrage von Bruno Fasel (CSP, Schmitten). Das Problem besteht vor allem bei deutschsprachigen Gesuchen. Fasel hatte auf Verspätungen von bis zu vier Jahren hingewiesen. Zwar sei nur ein Teil der Verzögerungen hausgemacht, doch: «Der Staatsrat ist sich bewusst, dass es sich um eine unbefriedigende Situation handelt.»
Für die Bearbeitung der Dossiers und die Recherchen über Gesuchssteller aus EU-Ländern ist die Gendarmerie verantwortlich, jene von Bürgern von Drittstaaten übernehmen Mitarbeitende des Zivilstandsamtes. Dafür stehen 2,5 Vollzeitpensen zur Verfügung, nur 0,5 Stellen sind für Deutschsprachige vorgesehen. 2011 wurden 146 neue Dossiers von Deutschsprachigen eingereicht, im ersten Quartal 2012 kamen 37 hinzu. Total waren Ende März 2012 bei Gemeinden, Kanton und Bund 415 Dossiers von Deutschsprachigen aus Freiburg offen.
Drittstaaten schwieriger
Das Problem sei, dass die Bearbeitung von Gesuchen aus Nicht-EU-Staaten komplizierter und viel zahlreicher seien, schreibt der Staatsrat. Ein wesentlicher Faktor für die Verzögerung der Verfahren sei die Forderung des Bundes, die eingereichten Berichte müssten aktuell sein. Deren Erstellung sei aber kompliziert. «Es kommt häufig vor, dass der Erhebungsbericht bereits zu alt ist. Es muss also ein neuer Bericht erstellt werden.» Schliesslich habe der Bund manchmal eigene Informationen, die ein Verfahren in Bern blockieren können, ohne dass der Kanton davon erfährt.
Das Zivilstandsamt hat seit 2011 zusätzliches Personal für die Ausarbeitung von Berichten angestellt. Zudem bearbeiten die französischsprachigen Ermittlerinnen auch deutsche Dossiers. Verfahren wurden vereinfacht, um Ressourcen für komplexe Fälle freizumachen. Schliesslich werden die Zuständigen in den Gemeinden besser informiert, um das Verfahren zu beschleunigen.
Das Ergebnis, so der Staatsrat: Der Pendenzenberg sei fast abgebaut, die hängigen Dossiers an die nächste Stelle weitergeleitet. Langfristig sei auch der Beibezug weiterer deutschsprachiger Mitarbeitenden aus dem Amt denkbar. Schliesslich soll «angestrebt werden, dass sie sprachlich polyvalent sind».fca
