«Es war eine hochinteressante Zeit»

Emanuel Waeber sitzt im Freiburger Café du Tunnel für sein Bilanzinterview als Grossratsmitglied. Der scheidende SVP-Fraktionspräsident ist guten Mutes und freut sich auf die neuen Herausforderungen.

Der Grund für Ihren Rücktritt ist Ihr Amt als Generalsekretär der SVP Schweiz …

Emanuel Waeber: Ja, genau. Es war nicht so, dass mir die politische Arbeit im Grossen Rat nicht mehr gefallen hätte. Es war eine hochinteressante, spannende Zeit. Aber aufgrund der zeitlichen Verfügbarkeit ist es mir nicht mehr möglich, mich in genügendem Ausmass auf die Grossratssitzungen vorzubereiten, da ich sehr oft in der ganzen Schweiz unterwegs bin. Ausserdem überschneiden sich die Sessionsdaten in Freiburg und Bern immer wieder.

Verlassen Sie den Grossen Rat mit einem lachenden und einem weinenden Auge?

Selbstverständlich, die Ar-beit gefiel mir sehr gut. Wir waren ein gutes Team, und ich hatte auch zu den anderen Fraktionspräsidenten ein sehr gutes Verhältnis – etwa wenn es darum ging, Lösungen im Interesse des Kantons zu suchen. Diese Diskussionen innerhalb des Parlaments werde ich sicher vermissen – auch wenn ich die Entwicklungen nun auch auf Bundesebene am Rande mitbekommen werde. Nach 13 Jahren war kürzlich bei der Verabschiedung aus dem Grossen Rat auch etwas Wehmut dabei.

Was gefällt Ihnen an Ihrer Arbeit als Generalsekretär besonders?

Ich konnte mein Hobby zum Beruf machen, was hoch spannend ist. Die Dossiers und die Abhängigkeiten sind in Bern zudem noch komplexer als im Grossen Rat. Es ist allerdings ein parteiinternes Amt; ich bin nicht mehr gewählter Volksvertreter. Eine Hauptaufgabe besteht in der Steuerung von Vernehmlassungen, für die ich zusammen mit unseren wissenschaftlichen Mitarbeitern und in Koordination mit unserem Präsidenten Albert Rösti verantwortlich bin. Zum anderen geht es auch darum, bei unseren Kernthemen die entsprechenden Vorstösse inhaltlich und wissenschaftlich vorzubereiten, damit unsere Parlamentarier die entsprechenden Grundlagen haben. Und drittens geht es um die Koordination der Tätigkeiten zwischen den Kantonalparteien.

Wie gross ist Ihre Arbeitsbelastung?

Unser Mitarbeiterstab ist eher schlank, wenn ich mit anderen Parteien vergleiche. Wir sind insgesamt 15 Personen. Das bedingt ein strenges Einhalten der Tagesordnung. Ich arbeite mehr als 100 Prozent – und meist auch am Wochenende. Die Stimmung in unserem jungen, motivierten Team ist aber ausgezeichnet.

Wie beurteilen Sie nach den jüngsten Wahlen den Zustand Ihrer Partei auf politischer Ebene?

Politisch sind wir gut aufgestellt. Es geht darum, zu unseren Kernthemen – die Unabhängigkeit, die eigenständige Steuerung der Einwanderung, das Gesundheitswesen und die berufliche Vorsorge – Vorschläge auszuarbeiten. Auch um die Umwelt machten wir uns schon Sorgen, bevor Greta Thunberg gekommen ist. Wir sind intensiv auf der Suche nach Lösungen, gerade in der Landwirtschaft, die momentan stark am Pranger steht. Wir wollen aber auch die Eigenverantwortung betonen, wenn es um das Einkaufsverhalten jedes Einzelnen geht.

Inwiefern besteht die Möglichkeit, die Anliegen und die Optik des Kantons Freiburg in Ihre Tätigkeit als Generalsekretär einzubringen?

Eine gute Frage! Wir versuchen allgemein, die Anliegen der Kantone und Regionen noch vermehrt einzubringen. Wir stellen allerdings fest, dass der Staat sowohl auf Kantons- als auch auf Bundesebene immer gefrässiger wird. Zugunsten einer zunehmenden Zentralisierung werden die Regionen geschwächt, und da wollen wir Gegensteuer geben.

Selber im National- oder im Ständerat Einsitz zu nehmen, ist immer noch ein Ziel für Sie?

Nein, das ist nach dem Resultat vom 20.  Oktober endgültig vorbei. Man muss auch wissen, wann Schluss ist. Das stimmt so für mich und auch für meine Familie.

Welche besonders schönen oder auch traurigen Momente bleiben Ihnen aus Ihrer Zeit als Grossratsmitglied in Erinnerung?

Eine der traurigsten Gegebenheiten war die parlamentarische Untersuchungskommission, die sich mit der Poyabrücke beschäftigte, bei welcher der Kanton und insbesondere die zuständige Direktion völlig überfordert waren und auch versagt haben. Sehr schlecht wurde aus meiner Sicht das Projekt Blue Factory aufgegleist. Zu den positiven Highlights gehören aus meiner Sicht die Wahl der ersten SVP-Vertreterin ans Kantonsgericht, die Verabschiedung des Schulgesetzes und das Masterprogramm für Humanmedizin.