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Flexible Mehrheiten

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Flexible Mehrheiten

BERN. Die SVP steht heute im Nationalrat fast doppelt so häufig allein da als noch Ende der Neunzigerjahre. Im Übrigen zeigt eine Studie zum Koalitionsverhalten der Fraktionen, dass die Mehrheitsbildung heterogener und flexibler verläuft denn je.Die Wahlen von 2003 hätten keine rechtsbürgerliche Wende gebracht, heisst es in der Untersuchung, die das Institut für Politikwissenschaft an der Universität Bern im Auftrag der Parlamentsdienste verfasst hat. Ebensowenig stimmten nun CVP und FDP vermehrt mit den links-grünen Fraktionen. Laut der am Dienstag veröffentlichten Studie wiesen in den letzten drei Legislaturperioden gerade die gebeutelten Fraktionen der Mitte – das heisst die CVP und die FDP – die höchsten Erfolgsraten auf. sda

Bericht auf Seite 17

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