Leserbriefe
Für ein gesundes Misstrauen gegen- über den Eliten
Autor: Zur Abstimmung vom 17. Juni
Gewisse Politiker und sogenannte höhere Bildungsschichten stehen Institutionen wie der UNO, NATO und EU grundsätzlich positiv gegenüber. Dürften solche Kreise alleine über das Schicksal der Schweiz entscheiden, wären wir schon längst Mitglied der EU.
Die sogenannten «rückständigen Isolationisten» haben zum Glück bisher solche Ziele an der Urne verhindert. Und das dank unserer direkten Demokratie. Darum erstaunt es nicht, dass der Bundesrat und die meisten sogenannten «modernen weltoffenen Parteien», Sturm laufen gegen die Initiative «Staatsverträge vors Volk».
Die EU wurde sicher von sehr intelligenten Leuten gegründet. Das Demokratie-Defizit in den EU-Ländern ist aber markant. Deutschland liess die Bevölkerung nicht über die Einführung des Euro abstimmen. Die Polit-Elite hatte Angst und hielt das Volk, für nicht kompetent. Bei einer Abstimmung hätten die Deutschen den Euro wuchtig abgelehnt. Die Euro-Krise lässt grüssen!
Ausser SP und Grünen will zwar momentan niemand offen der EU beitreten. Trotzdem sind Bundesrat und Parlament bereit, Verträge zu akzeptieren welche die Souveränität der Schweiz massiv einschränken. Dem Volk wird dabei oft die Wahrheit vorenthalten. Automatische Übernahme von EU-Recht, zusätzliche Zahlungen an die EU etc.
Die Volksinitiative «Staatsverträge vors Volk» ist ein geeignetes Mittel, um politische Fehlentwicklungen zu verhindern. Der Bundesrat müsste sich gut überlegen, was für Verträge man mit dem Ausland abschliesst. So fände bei Abstimmungen auch eine offene und ehrliche Debatte statt.
Die letzten Jahre wurden viele Verträge abgeschlossen, wo dem Volk die finanziellen Folgen nicht offen kommuniziert wurden. Darum müssten wir Bundesrat und Parlament mit einem gesunden Misstrauen begegnen. Aus Überzeugung werde ich deshalb am 17. Juni ein Ja in die Urne legen.
Autor: Hans Schnell, Schmitten
