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Gegen Verzicht auf das Recht zu Einsprachen

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Freiburg Der Deutschfreiburger Heimatkundeverein (HKV) verwehrt sich gegen Versuche, das Verbandsbeschwerderecht bei Energieprojekten auszuhebeln. Wie der HKV schreibt, sei erwiesen, dass Umweltorganisationen ihr Beschwerderecht mit Mass nutzen. Einmal mehr werde versucht, den Schutz von Natur und Landschaft zu verhindern.

Der HKV kritisiert einen Vorstoss der SVP, den der Nationalrat gutgeheissen hat: Natur-, Umwelt- und Heimatschutzverbände sollen in Zukunft gegen «Vorhaben und Projekte, welche die Energiepolitik betreffen», keine Beschwerde mehr erheben können. Dies, weil die Verbände angeblich Projekte im Bereich alternativer Energieträger wie Wasser-, Wind- und Sonnenkraft mit Beschwerden blockiert oder gar verhindert hätten.

Der Bundesrat wies darauf hin, dass Umweltverbände nach ihren Beschwerden von den Gerichten oft Recht erhalten. In der Folge würden die umstrittenen Projekte oft in besseren Varianten realisiert. Der HKV betont sein Ziel, sein Einsprache- und Beschwerderecht massvoll und zum Schutz der Landschaft und der Ortsbilder in Deutschfreiburg einzusetzen. Das habe er bewiesen. Das Ja zum Windpark auf dem Schwyberg, zu dem er sich durchgerungen hat, zeige dies deutlich.fca

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