Glarner Landsgemeinde packt Traktanden-Marathon an

Im Kanton Glarus hat am Sonntagmorgen die Landsgemeinde begonnen, wegen Corona die erste seit fast zweieinhalb Jahre. Die Stimmberechtigten erwartet auf dem Zaunplatz in der Kantonshauptstadt ein regelrechter Traktanden-Marathon.

23 Wahl- und Sachthemen sollen die Stimmberechtigten im Ring auf dem Zaunplatz anpacken, zwei bis drei Mal so viele als üblich. Die Landsgemeinde dürfte deshalb die Längste seit vielen Jahren werden. Spätestens Mitte Nachmittag soll aber Schluss sein. Sind dann noch nicht alle Geschäfte beraten, wird die Landsgemeinde unter Umständen in einer Woche mit einer zweiten Zusammenkunft fortgesetzt.

Wegen der Pandemie wird die Landsgemeinde mit gewissen Einschränkungen durchgeführt: Im Ring gilt Maskenpflicht und es wurden nur wenige offizielle Gäste eingeladen. Zudem wurde der Landsgemeinde-Markt gestrichen.

Nach dem feierlichen Einmarsch der Behörden wurde die Landsgemeinde kurz vor 10 Uhr von Frau Landammann Marianne Lienhard (SVP) eröffnet. Angesichts der überlangen Traktandenliste fiel die traditionelle Eröffnungsrede unüblich kurz aus.

Wenig überraschend thematisierte Lienhard auch die Corona-Pandemie. «Corona hat uns Freiheiten geraubt und es scheint, dass sobald wir uns wieder an mehr Freiheit bedienen, Corona wieder zuschlägt», sagte sie. Doch gerade das Bestreben nach Freiheit erfordere Solidarität mit den verletzlichen Personen und Rücksicht, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Corona habe Leid in Familien gebracht und Existenzen zerstört. Die Landsgemeinde solle dieser Menschen gedenken. Immerhin stehe nun mit den Impfstoffen eine «Waffe» zur Verfügung, «diesem unsichtbaren Feind auf Augenhöhe zu begegnen.

Frau Landammann im Amt bestätigt

Nach ihrer Rede verabschiedete Frau Landammann Amtskollegen Rolf Widmer (CVP), der Ende April zurückgetreten war. Widmer war 2004 in den Regierungsrat gewählt worden. Seit 2006 stand er dem Departement Finanzen und Gesundheit vor. Von 2016 bis 2018 amtete er als Landammann.

Danach wurde Lienhard von den Glarnerinnen und Glarnern in ihrem Amt mit überwältigender Mehrheit bestätigt. 2020 hatte sie das Kantonsparlament anstelle der – ausgefallenen – Landsgemeinde zur Frau Landammann gewählt worden. Auch ihr Stellvertreter, Landesstatthalter Benjamin Mühlemann (FDP), wurde klar bestätigt.

Mischung aus Volksabstimmung und Parlament

Die Versammlung, die normalerweise jedes Jahr am ersten Mai-Sonntag auf dem Zaunplatz in Glarus stattfindet, ist das oberste gesetzgebende Organ des Gebirgskantons. Sie ist eine Mischung aus Volksabstimmung und Parlament. Die Stimmberechtigten Glarnerinnen und Glarner treffen sich um zu «raten, mindern und mehren».

Die Landsgemeinde stösst auch ausserhalb des Glarnerlandes als Ausdruck für die gelebte direkte Demokratie immer wieder auf grosses Interesse. Dieses Jahr beobachtet Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) auf Einladung der Glarner Regierung das politische Geschehen im Ring aus nächster Nähe. Unter den Gästen weilt zudem der Regierungsrat des Kantons Solothurn in corpore.