Grosse Demo in Berlin für Friedensverhandlungen mit Russland

In Berlin haben sich mehrere Tausend Menschen zu einer Kundgebung für Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg versammelt. Zu der Demonstration hatten die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer aufgerufen.

Die Polizei sprach am Samstag kurz vor Beginn der Kundgebung zunächst von etwa 5000 Teilnehmern und weiter starkem Zustrom, es habe bisher keine besonderen Vorkommnisse gegeben. Vonseiten der Veranstalter hiess es, dass schätzungsweise bereits mindestens 10’000 Menschen vor Ort seien.

Ein dpa-Reporter berichtete von massivem Zustrom und grossem Andrang auf beiden Seiten des Brandenburger Tors – trotz Schneeregens und Kälte. Einige Teilnehmer hatten Fahnen mit Friedenstauben bei sich.

Bei der Polizei angemeldet waren ab 14.00 Uhr 10’000 Teilnehmer. «Es ist aber nicht auszuschliessen, dass es mehr werden», sagte ein Sprecher. Der Zulauf sei wohl auch wetterabhängig. Die Polizei war angesichts von Versammlungen zum andauernden russischen Angriff auf die Ukraine mit 1400 Kräften im Einsatz, wie sie auf Twitter schrieb. In der Umgebung des Brandenburger Tors waren auch mehrere kleinere Gegendemonstrationen mit meist zweistelligen Teilnehmerzahlen angemeldet.

Auf der Webseite zur Kundgebung «Aufstand für Frieden» wurden Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Verzicht auf Partei- und Nationalfahnen aufgerufen. «Rechtsextreme Flaggen, Embleme und Symbole haben auf unserer Kundgebung keinen Platz», hiess es weiter.

Mit der Kundgebung wollen Wagenknecht und Schwarzer ihre Forderungen zum Umgang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine untermauern. Sie hatten vor zwei Wochen ein «Manifest für Frieden» veröffentlicht, in dem sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auffordern, «die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen». Die Frauenrechtlerin und die Linken-Politikerin rufen darin zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen mit Russland auf. Kritiker hatten Wagenknecht und Schwarzer vorgeworfen, ihr Text sei «naiv».

Auch Scholz und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) machten deutlich, dass sie die Überzeugung darin nicht teilten. Man müsse verstehen, «dass der russische Präsident gegenwärtig nur eine Form von Verhandlungen akzeptiert, nämlich dass irgendjemand bedingungslos kapituliert und er alle seine Ziele durchsetzt», sagte Scholz. Im Internet hingegen erklärten bis Samstagmittag mehr als 640 000 Menschen ihre Zustimmung zum «Manifest».