Haben die nichts Gescheiteres zu tun?

Ein Meinungsbeitrag zum Artikel «Soll Alain Berset zurücktreten?», FN vom 17. Januar 2023.

Haben wir unsere Politiker gewählt, um Sachgeschäfte zu besprechen und Massnahmen zu beschliessen – oder um sich medial zu prügeln? Die vom rechten Spektrum haben schon immer auf Simonetta Sommaruga herumgehackt, weil sie wegen der Umweltbelastung oder der Energiekrise unliebsame Ankündigungen machen musste, und gleich ihren Rausschmiss verlangt – bis das Schicksal ihnen den Wunsch erfüllte, um dann mit geheuchelter Anteilnahme den «Rücktritt aus familiären Gründen» zu bedauern.

Nun ist Alain Berset an der Reihe: Er solle zurücktreten, weil er in der angespannten Zeit der Pandemiebewältigung seinen engsten Mitarbeitern vertraut hat und bei den fast täglich nötigen Anpassungen und der grossen Arbeitslast nicht auch noch seine Leute konstant überwachte? Ein Skandal ist nicht dieses gutgläubige Vertrauen, sondern die Rücktrittsforderung deswegen! Wer ist denn zu Schaden gekommen, weil gewisse Informationen vorzeitig durchgesickert sind – auch wenn das nicht sein dürfte? Und wer hat ein Interesse daran, Vertrauliches aus den Voruntersuchungen dazu jetzt den Medien zuzuspielen und gleich Rücktrittsforderungen zu formulieren? Ist das schon rechter Wahlkampf? Vorsorglich gleich mal die Linken diskreditieren? Wo sind wir denn in unserer Demokratie gelandet? Müssen wir den USA alles nachmachen, die auf politischer Ebene vorwiegend mit sich selbst beschäftigt sind und sich seit Jahren gegenseitig blockieren in der Bemühung, die Pirouetten von Mister Trump aufzufangen und Schadensbegrenzung zu machen? Zur Behandlung von dringlichen Sachgeschäften kommen die ja gar nicht mehr; dazu wären die Politikerinnen und Politiker in ihren jeweiligen Kammern aber da! Wir müssen aufpassen, dass wir Misstrauen und die gegenseitigen Blockaden im National- und Ständerat mit ihren Sündenbock-Strategien nicht ausufern lassen. Die Wahlen stehen im Herbst an – und es liegt an uns, nicht die Lautstarken, sondern die Verantwortungsbewussten und Versöhnlichen werden die Probleme des Landes lösen können.

Therese Wyss, Cordast