Autor: Imelda ruffieux
Tafers«Das neue Einbürgerungsgesetz ist eine komplizierte Sache. Es ist keine exakte Wissenschaft, und es bleibt schlussendlich den Gemeinden überlassen, wie sie es im Detail ausführen», hielt Oberamtmann Nicolas Bürgisser am Donnerstag fest.
Auf Wunsch der Sensler Ammänner hatte er Gemeinderäte und Mitglieder der Einbürgerungskommissionen zu einem Informationsaustausch über die Arbeitsweise dieses neu geschaffenen Gremiums eingeladen. Ziel ist es, dass Einbürgerungsgesuche in allen Sensler Gemeinden in etwa nach den gleichen Grundlagen gehandhabt werden.
Ein Vorteil ist, dass Tafers, Düdingen, Bösingen und Schmitten bereits Checklisten und Prozessabläufe ausgearbeitet haben.
Was heisst «integriert»?
Diese Grundlagenpapiere sind zwar eine gute theoretische Basis, doch bleiben in der Praxis viele Fragen offen. Zentraler Punkt ist dabei die Anhörung des Gesuchstellers. Ist jemand nur dann im Dorfleben integriert, wenn er Mitglied in einem Verein ist? Und was ist unter der Bedingung «Respektierung der grundlegenden verfassungsmässigen Prinzipien und die Beachtung der schweizerischen Lebensgewohnheiten» zu verstehen? Gemäss Gesetz ist es der Einbürgerungskommission nicht erlaubt, die Lehrer oder die Nachbarn zu befragen, das sei Sache des Amtes für Zivilwesen und Einbürgerungen, führte Vize-Oberamtmann Urs Stampfli aus.
Anwesende Gemeindevertreter wollten wissen, wie hoch man die Latte in Bezug auf die Sprachkenntnisse setzen soll. Die Gemeinde Tafers, zum Beispiel lässt die Gesuchsteller aus dem Mitteilungsblatt vorlesen und stellt anschliessend zum Text Verständnisfragen.
Einfache Fragen stellen
Der Oberamtmann gab den Gemeindevertretern ein paar Tipps auf den Weg, wie zum Beispiel das Gespräch an einem runden Tisch stattfinden lassen, sich nicht provozieren lassen und einfache Fragen stellen, den Gesuchsteller aber nicht massregeln, wenn er etwas Falsches sagt. Er riet auch, das Gespräch genauestens zu protokollieren und negative Entscheide sehr ausführlich zu begründen.
«Ihr habt einen grossen Spielraum bei Euren Fragen», hielt Nicolas Bürgisser fest. «Schlussendlich werdet Ihr einen Entscheid aus dem Bauch heraus fällen, da helfen Euch auch die Juristen nicht.» Er ermunterte die Mitglieder der Einbürgerungskommission, keine Angst davor zu haben, Fehler zu machen. Unsicher zu sein, sei bei so «gummigen» Gesetzesartikeln ganz natürlich. «Wenn die ersten Rekurse von Gerichten beurteilt werden müssen, dann erfahren wir nähere Details über den richtigen Ablauf», hielt er fest.
Die Sensler Gemeinden wollen sich Ende Jahr noch einmal zum gegenseitigen Erfahrungsaustausch treffen.
