Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Indiskretionen diskutiert

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Untertitel: Sommersession im Bundeshaus

Die grosse Kammer nutzte die Gelegenheit wie üblich, um eine Reihe von Anliegen zur Sprache zu bringen. Eines der Hauptthemen gab Ratspräsident Max Binder (SVP/ZH) in seiner Begrüssung gleich selbst vor: die Indiskretionen aus dem Bundesrat. Solche Indiskretionen trügen wenig bis nichts dazu bei, das Vertrauen des Volks in die Politik zu stärken, sagte Binder.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) sprach die Vertreter der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Geschäftsbericht 2003 mehrfach auf die Indiskretionen an, wie GPK-Präsident Hugo Fasel (CSP/FR) sagte. Es müssten Massnahmen gegen diesen Missstand ergriffen werden. Mit Indiskretionen könne man keine Politik machen. Toni Brunner (SVP/SG) vermutete, dass gezielt Indiskretionen begangen worden seien, um Justizminister Christoph Blocher in Verruf zu bringen oder ihn mindestens in der Öffentlichkeit schlecht zu machen.

Deiss: Indiskretionen inakzeptabel

Bundespräsident Joseph Deiss äusserte sich nur indirekt zu dieser Forderung: Indiskretionen aus dem Bundesrat seien inakzeptabel, da sie die freie Meinungsäusserung in der Landesregierung verhinderten und das Kollegialitätsprinzip unterminierten.

Die Diskussionen im Bundesrat seien manchmal hart, sagte Joseph Deiss. Was zähle, sei aber der Ton und dass die Diskussionen vertraulich blieben. Er hoffe, dass der Bundesrat diese Probleme überwinden könne. Zu reden gab auch die Situation auf dem Lehrstellenmarkt.

Mehr zum Thema