Italiens Wahlfavoritin Meloni warnt EU: «Der Spass ist vorbei!»

Zwei Wochen vor den Parlamentswahlen in Italien hat Giorgia Meloni als mögliche künftige Ministerpräsidentin die Europäische Union mit nationalistischen Aussagen provoziert.

Bei einem Auftritt auf dem Domplatz von Mailand sagte die Parteichefin der rechtsextremen Fratelli d’Italia am Sonntagabend: «Es heisst, in Europa sei man ein bisschen besorgt wegen der Meloni. Was wohl mit der geschehen werde? Was passieren wird: Der Spass ist vorbei! Auch Italien wird anfangen, seine nationalen Interessen zu verteidigen. So wie es die anderen machen auf der Suche nach gemeinsamen Lösungen.»

Die Politikerin, deren postfaschistische Partei wie der gesamte Mitte-Rechts-Block in allen Umfragen deutlich vorn liegt, ergänzte, dass das Interesse des eigenen Landes Vorrang haben müsse. Sie erinnerte dabei an Deutschland und die Niederlande, bei denen die Prioritäten auch nicht anders lägen. Deswegen stellten sich beide Länder gegen einen europäischen Gaspreisdeckel, behauptete Meloni.

Als bisherige Oppositionspartei wollen die Fratelli auch die europaskeptischen und -feindlichen Wähler erreichen. Meloni beteuerte im Wahlkampf zwar mehrfach, dass Italien auch unter ihr als Regierungschefin ein verlässlicher Partner in der EU bleiben wolle. Allerdings will sie einige Abkommen und Verträge nachverhandeln. Dass Italien aus dem Corona-Wiederaufbauprogramm der EU 192 Milliarden Euro und damit so viel wie kein anderer Staat der Union erhält, also ein grosser Profiteur der Brüsseler Massnahme ist, erwähnte sie nicht.

Nach dem Sturz der Regierung von Mario Draghi wählen die Italiener am 25. September vorzeitig ein neues Parlament. In den letzten Umfragen lag der Mitte-Rechts-Block, zu dem neben Melonis Fratelli als deutlich grösste Partei auch noch die rechte Lega von Matteo Salvini und die konservative Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi gehören, klar vor der Mitte-Links-Fraktion.

Bis zur Wahl dürfen keine neuen Erhebungen mehr veröffentlicht werden. Durch eine Besonderheit des italienischen Wahlrechts haben Meloni und ihre Partner sogar die Chance auf eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – damit könnten sie die Verfassung ändern, ohne ein Referendum abzuhalten zu müssen.