Post-Minister Albert Rösti wollte ein heisses Eisen anpacken. Konkret plante er, dem Bundesrat einen Abbau der postalischen Grundversorgung vorzuschlagen. Doch dann kam etwas dazwischen.
Der Entscheid über den Leistungsabbau bei der Post ist vertagt. An der Bundesratssitzung vom Mittwoch kam es gar nicht erst zu einer Diskussion: Der zuständige Infrastrukturminister Albert Rösti hat das Geschäft vorzeitig zurückgezogen.
Was ist passiert? Konkret wollte Rösti dem Bundesrat ein Aussprachepapier präsentieren. Darin skizzierte er Eckwerte zur postalischen Grundversorgung ab 2030. Der Vorschlag sah einen Leistungsabbau bei der Zustellung von Briefpost vor. Dazu hätte erstens die A-Post abgeschafft werden sollen. In der Konsequenz würden Briefe nicht mehr am Folgetag beim Empfänger eintreffen. Zweitens wären gemäss Vorschlag Rösti Briefe nur noch an drei anstatt fünf Wochentagen zugestellt worden. In beiden Fällen könnte die Post freiwillig über diese Minimalvorgaben hinausgehen.
Der A-Post-Entscheid ist vertagt, nicht abgesagt
Wie heikel die Frage der täglichen Postzustellung ist, war Rösti offenbar bewusst. So hat er in Vorgesprächen mit betroffenen Kreisen bereits erklärt: «Die Eckwerte werden nicht allen gefallen.» Sein Plan ist eine Reaktion auf die rückläufige Nachfrage von Briefpost.
Denn das Briefvolumen sinkt seit Jahren. 2023 musste der Staatskonzern ein weiteres Minus von 5,6 Prozent kommunizieren. Damit schmilzt einer der zwei Hauptertragspfeiler der Post weg. Die Verluste können nur mit wiederholten Preiserhöhungen ausgeglichen werden. Darum schlug in nur drei Jahren der Preis für A-Post-Zustellungen um zwanzig Prozent auf.
Doch Röstis Vorschlag stiess bei den Kolleginnen und Kollegen auf Skepsis. Gemäss unterschiedlichen Quellen gab es mehrere Mitberichte zum Vorschlag. Das ist ein Zeichen dafür, dass Röstis Plan nicht vorbehaltlos durchgewinkt werden würde. Die Frage des Leistungsabbaus bei der Post ist damit nicht vom Tisch, sie ist lediglich vertagt.
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