Keine Übernahme, sondern Stärkung
Informationsabend zur Fusion zwischen Plaffeien und Oberschrot
Den Plaffeiern ist viel daran gelegen, dass die Fusion mit Oberschrot zustande kommt. Dies kam am Informationsabend in Plaffeien zum Ausdruck. Es wäre zu bedauern, wenn die Einigung aus rein finanziellen Gründen nicht zustande käme, wurde festgehalten.
Von IMELDA RUFFIEUX
Der Plaffeier Ammann Otto Lötscher führte namens der Arbeitsgruppe Fusion durch den Abend. Er argumentierte vor allem damit, die Kräfte zu bündeln und die Fusion nicht kurzfristig nur unter dem finanziellen Aspekt zu betrachten. «Die heutige finanzielle Situation von Plaffeien ist sicher nicht feudal, und es gibt Leute, die bei einer Fusion stärker ins Portemonnaie greifen müssten. Die Situation kann sich aber ändern und man sollte das ganze langfristig anschauen.» Es gehe darum, eine starke Oberland-Gemeinde zu schaffen und unter dem Motto «Gemeinsam sind wir stärker» aufzutreten, führte Otto Lötscher aus.
Arbeit und Kraft verschwendet
Eine enge Zusammenarbeit sei sicher vorhanden und könne im Falle eines Neins zur Fusion z.B. in den Bereichen Feuerwehr und Forstdienst noch ausgedehnt werden, erklärte er. Doch durch die mehrgleisigen Entscheidungswege in den Kommissionen und Gemeinderäten von Plaffeien, Oberschrot und Zumholz und durch komplizierte Kostenverteiler werde Arbeit und Kraft verbraucht, die sinnvoller eingesetzt werden könnten, betonte der Plaffeier Ammann.
Unterschiedliche Auffassung
In der nur zögerlich laufenden Diskussion mit rund 40 Anwesenden wurde die Frage aufgeworfen, warum die beiden Gemeinden nicht einen gemeinsamen Bericht und eine gemeinsame Empfehlung herausgegeben haben. Diese Entscheidung sei getroffen worden, weil die Auffassung in den Gemeinderäten unterschiedlich ausgefallen sei, antworteten die beiden Ammänner.
Der Antrag gegen eine Fusion komme vom Gemeinderat, entscheiden werde aber immer noch die Gemeindeversammlung, führte Hans-Rudolf Beyeler, Ammann von Oberschrot, aus. «Die stärkere Belastung von 180 000 Franken ist für Oberschrot ein zu grosses Opfer.» Bei einer Fusion müssten beide gewinnen, Oberschrot könne aber nur wenig gewinnen. «Das Wappen sei der einzige Vorteil, aber davon könne man nichts kaufen», legte der Ammann die Überlegungen des Gemeinderates ennet dem Dütschbach dar.
Zur Diskussion gebracht wurde die Tatsache, dass in der Fusionsvereinbarung mehrheitlich die bisherigen Reglemente von Plaffeien herangezogen wurden, die teils wesentlich höhere Gebühren für Wasser, Abwasser und Abfall usw. vorsehen. «Die Fusion darf nicht an diesen Reglementen scheitern», meinte ein Bürger. Er schlug vor, dass die Vereinbarung geändert wird, dass auch die Oberschroter Reglemente berücksichtigt werden. Damit würden die finanziellen Einwände weniger hart ausfallen, so dass es auch für Oberschrot stimmen könnte. «Wie kann ein gemeinsamer Nenner gefunden werden?»
Spätere Fusion nicht ausgeschlossen
So kurzfristig könne die Fusionsvereinbarung nicht abgeändert werden, antwortete Otto Lötscher. Auch wenn die Fusion jetzt abgelehnt würde, wäre das Thema sicher für einige Zeit vom Tisch, meinte er auf eine entsprechende Frage hin. Er schloss nicht aus, dass es später doch zu einem Zusammenschluss kommen könnte, allerdings falle dann wohl der finanzielle Anreiz des Staates weg, der heute bei 1,3 Mio. Franken liegt.
Die Mehrbelastung für Oberschrot sei das Hauptargument gegen eine Fusion. Vielleicht hätte man in der Arbeitsgruppe mehr darüber diskutieren sollen, meinte der Plaffeier Ammann. Er wies aber auch darauf hin, dass der Gemeinderat der neuen Gemeinde jederzeit die Reglemente ändern könne.
Oberschrot müsse seine Gebühren in nächster Zukunft ebenfalls anpassen, wurde in der Diskussion bemerkt. Wenn dies geschehen sei, wäre der Unterschied zwischen den Reglementen vielleicht nicht mehr so gross wie jetzt. «Wenn es nur an den Finanzen liegt, wenn der Wille zur Fusion sonst da ist, findet man einen Weg», führte ein Bürger an. «Das Ziel kann nicht eine Übernahme sein, sondern ein gestärkter Auftritt gegen aussen.»
Hans-Rudolf Beyeler gab zu, dass sich der kleinere Fusionspartner schnell einmal etwas erdrückt vorkomme und deshalb vielleicht starr an gewissen Gegebenheiten und Details festhalte. Oberschrot habe bisher eine Finanzpolitik verfolgt, in der notwendige Investitionen streng von Wünschen getrennt worden sei. «Wir haben immer versucht, Einnahmen und Ausgaben im Lot zu behalten.» So konnte die Verschuldung gesenkt werden. Ausserdem seien auch emotionale Überlegungen ins Spiel gekommen, wie die Aufgabe des Bürgerrechts, erklärte er.
Otto Lötscher hielt dagegen, dass einige Investitionen nötig sind, um eine zukünftige Entwicklung nicht zu bremsen. «Plaffeien hat beispielsweise beim Tourismus versucht, eine Vorreiterrolle zu spielen.»
Ja, Nein oder Zurückweisung
Die Möglichkeiten und die Zeit, das Für und Wider zu diskutieren, seien zu kurz, wurde angemerkt. Man hätte einen gemeinsamen Orientierungsabend gewünscht, um die Argumente direkt auszutauschen. «Wie können wir jetzt noch eine für beide Gemeinden akzeptable Vereinbarung finden», wurde gefragt.
Oberamtmann Marius Zosso bestätigte, dass die bereits angesagten Gemeindeversammlungen sicher stattfinden müssen. Es sei nicht möglich, an den beiden parallel stattfindenden Versammlungen Einzelheiten der Fusionsvereinbarung abzuändern. «Es geht darum, die Vereinbarung als Ganzes anzunehmen oder abzulehnen – oder als dritte Möglichkeit, sie zurückzuweisen für eine Nachverhandlung, eine Nachbesserung.»
Ein gemeinsamer, paralleler Antrag?
Ob sich diese Idee umsetzen lässt, dass an beiden Fusionsversammlungen gleichzeitig aus der Bevölkerung ein Rückweisungsantrag gestellt werden kann, ist unklar. Vor allem wissen die Plaffeier ja auch nicht, wie die Oberschroter Bevölkerung zu diesem Vorschlag steht – der Informationsabend in Oberschrot fand am Freitagabend statt. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste im Vorfeld schon sehr viel Koordinationsarbeit geleistet werden.
