Klare Leitplanken für die künftige Entwicklung
Gemeinderat von Bösingen beschliesst die Legislaturziele für die nächsten fünf Jahre
Der Bösinger Gemeinderat hat die Leitplanken für seine Arbeit in den nächsten fünf Jahren festgesetzt. Als vorrangig eingestuft werden unter anderem eine Steuersenkung, der Umbau der Gemeindeverwaltung sowie die Erarbeitung eines Alterskonzepts.
Autor: Von IMELDA RUFFIEUX
An drei Klausurtagen haben sich die Gemeinderätinnen und -räte intensiv mit der kurz- und mittelfristigen Entwicklung von Bösingen auseinandergesetzt. Für die drei neu dazu gestossenen Gemeinderäte seien diese Workshops auch eine gute Methode gewesen, sich über laufende und neue Projekte zu informieren und die politischen und organisatorischen Abläufe kennenzulernen, erklärte Ammann Louis Casali. Diese Tage seien auch gut für die Teambildung. Man habe rege diskutiert, sich aber am Schluss immer einigen können.
A-, B- und C-Prioritäten
In einer ersten Runde wurden Wünsche, Ideen und Anregungen zusammengetragen. Dann ging es darum, diese auf ihre Umsetzbarkeit zu überprüfen, wie Louis Casali erklärte. Man habe die Prioritäten auch so zu setzen versucht, dass verschiedene Bereiche und Interessen bzw. andere als in der vergangenen Legislatur berücksichtigt werden. So entstand eine Prioritätenliste, in der Projekte in die Stufe A, B oder C bzw. als regional eingeteilt wurden.Einer der Schwerpunkte ist die Senkung des Steuersatzes für natürliche und juristische Personen von heute 71,4 (neuer Satz ab 2007) auf 70 Prozent der Staatssteuer. Die Gemeinde würde damit zwar Mindereinnahmen von rund 125 000 Franken pro Jahr verbuchen, doch könnte so einer der Standortvorteile von Bösingen erhöht werden. «Dieses Vorhaben muss eventuell im Laufe der Budgetierung hinterfragt werden. Es ist eine gewaltige Herausforderung, vor allem angesichts der vom Kanton beschlossenen Steuersenkungen», hält der Ammann fest.
Umbau Gemeindeverwaltung
Ein anderes als Priorität eingestuftes Projekt betrifft der Umbau und die Sanierung der Gemeindeverwaltung. Im Gebäude sind ausser einigen punktuellen Eingriffen in den letzten drei Jahrzehnten keine grösseren Änderungen vorgenommen worden. Es gehe aber nicht um einen totalen Umbau, dafür würden die vorgesehenen 700 000 Franken nicht ausreichen. «Wichtig ist uns vor allem, dass die Verwaltung bald auch für Behinderte problemlos zugänglich ist», hält Gemeindeschreiber Beat Riedo fest.Es gibt auch Bereiche, die der Gemeinderat als prioritär eingestuft hat, die aber nicht mit Kosten verbunden sind: zum Beispiel eine allgemeine Überprüfung der Aufgaben der Gemeinde. «Es wurde bisher nicht analysiert, was alles dazu gehört. Machen wir zu viel oder zu wenig, machen wir etwas falsch oder übernimmt die Gemeinde auch Aufgaben, die eigentlich nicht in ihrer Kompetenz wären», erklärt Beat Riedo.Ein wichtiges Anliegen ist dem Gemeinderat die Weiterführung des Qualitätsmanagements. Man habe damit bisher nur gute Erfahrungen gemacht, weil viele Details und Abläufe klar geregelt und dokumentiert seien. Gerade bei personellen Wechseln sei dieses Instrument sehr wertvoll, halten Louis Casali und Beat Riedo fest. Die Verwaltung ist seit 2000 zertifiziert, nun soll auch die Feuerwehr diesen Schritt machen.
Prioritäten können sich ändern
Die Legislaturziele seien Leitplanken für die nächsten fünf Jahre. Je nach Situation können sich die Prioritätseinteilungen auch verändern, hält der Ammann fest. In der letzten Legislatur, in der mit dem gleichen System gearbeitet wurde, hat beispielsweise der Bau des Mehrzweckgebäudes mit der Zeit an Dringlichkeit gewonnen. Zudem unterliegen die meisten Projekte sowieso einem Beschluss der Gemeindeversammlung. Die Bösingerinnen und Bösinger haben also das letzte Wort.Die Liste wird in der Mitte der Amtsperiode überprüft. «Dabei wird vor allem auch die finanzielle Entwicklung analysiert. Die Legislaturziele wurden auf der Basis der heutigen Situation verfasst. Wenn es möglich ist, dann können wir mehr Projekte realisieren», hält Beat Riedo fest. Die zur Verfügung stehenden Mittel bilden – zwangsläufig – die wichtigste Leitplanke. Dem Gemeinderat ist wichtig, dass einerseits die maximale Pro-Kopf-Verschuldung 2700 Franken nicht überschreitet. Andererseits ist vorgesehen, bei positiven Rechnungsabschlüssen jährlich auch immer zusätzliche Abschreibungen zu tätigen.Dieses Prinzip, am Anfang der Legislatur vorsichtig mit den finanziellen Ressourcen umzugehen, habe sich bewährt, erklärt Ammann Casali.«Wir haben versucht, dort Schwerpunkte zu setzen, wo es der Bevölkerung am besten dient und wo es die Gemeinde braucht», hält er fest. Man sei sich aber auch bewusst, dass man nie alle Wünsche von allen Interessengruppen befriedigen könne, meint er und denkt dabei zum Beispiel an die Sportplatzsanierung, welche die Prioritätsstufe B trägt.Das Dokument «Legislaturziele Bösingen» kann via Homepage www.boesingen.ch/de/ verwaltung/online-schalter heruntergeladen oder kostenlos bei der Gemeindeverwaltung abgeholt werden.
