Klassenwechsel für 42 Gemeinden
Staatsrat hat die Klassifikation für die Jahre 2005 und 2006 neu festgelegt
In den Jahren 2005 und 2006 werden 20 Gemeinden in einer höheren Klasse figurieren als bisher, 22 in einer tieferen. Ein Wechsel kann für eine Gemeinde Mehr- oder Minderausgaben von mehreren hunderttausend Franken bedeuten.
Von ARTHUR ZURKINDEN
Der Staatsrat hat Ende August die Klassifikation der Gemeinden für die Jahre 2005 und 2006 festgelegt. 42 der noch 180 verbliebenen Freiburger Gemeinden hat er in eine neue Klasse eingereiht. Bekanntlich sind die Gemeinden in sechs Klassen unterteilt. In der Klasse 1 figurieren die reichsten, in der Klasse 6 die ärmsten Gemeinden. Ausschlaggebend für die Einreihung sind die Steuererträge, aber auch die zivilrechtliche und die Wohnbevölkerung, die Fläche und die Zahl der Vollbeschäftigten beeinflussen die Finanzkraft resp. Klassifikation einer Gemeinde.
Umstrittenes System
Je besser eine Gemeinde klassiert ist, desto mehr muss sie sich finanziell an gewissen gemeinsamen Ausgaben beteiligen und erhält weniger kantonale Subventionen. Die Einteilung der Gemeinden in sechs Klassen stösst immer wieder auf Kritik, zumal ein Klassenwechsel mit Mehrausgaben von mehreren hunderttausend Franken verbunden ist.
Dies trifft diesmal z. B. für die Gemeinde Tafers zu. Sie steigt in den kommenden zwei Jahren in die Klasse 3 auf, weil sie ihren Finanzkraftindex von 99,59 auf 101,03 Punkte verbessert hat. «Der Klassenwechsel bedeutet für Tafers Mehrausgaben zwischen 400 000 und 450 000 Franken», sagt Gemeindekassier Christian Rolli gegenüber den FN. Er erinnert aber daran, dass Tafers vor zwei Jahren vom Abstieg in die Klasse 4 profitiert hat.
Umgekehrt erlebt es die Gemeinde Tentlingen, die wieder in die Klasse 4 abgestiegen ist und somit rund 200 000 Franken weniger Ausgaben haben wird. Tentlingen war vor zwei Jahren in die Klasse 3 aufgestiegen. Der Finanzkraftindex ist nun von 100,89 auf 99 Punkte zurückgegangen.
Totalrevision des Finanzausgleichs
versprochen
Der Staatsrat ist sich der Mängel des heutigen Finanzausgleichs bewusst. Er hat daher am 15. November 2002 den Lehrstuhl für Finanzwissenschaften der Universität Freiburg beauftragt, das heutige Finanzausgleichssystem auszuwerten und zu prüfen, ob eine Revision sinnvoll wäre. Die Ergebnisse dieser Studie, die unter der Leitung von Prof. Bernard Dafflon durchgeführt wurde, hat er am 29. April 2004 den Medien und den Gemeinden mitgeteilt. «Aufgrund dieser Ergebnisse hat der Staatsrat beschlossen, eine Totalrevision des Finanzausgleichs vorzunehmen. Demnächst wird ein Lenkungsausschuss aus Vertretern des Staates und der Gemeinden gebildet werden. Die vorbereitenden Arbeiten wurden bereits in Angriff genommen», hält der Staatsrat in einer Mitteilung vom Mittwoch fest.
Für transparentes System
Die Studie zeigte auf, dass mit dem heutigen Finanzausgleichssystem jährlich 12 Millionen Franken unter den Gemeinden umverteilt werden. Bernard Dafflon bemängelte vor allem die fehlende Transparenz des heutigen Systems. Er plädierte deshalb für einen direkten Finanzausgleich. Dieser könnte darin bestehen, dass ein Ausgleichsfonds geschaffen wird, dessen Höhe vom Grossen Rat festgelegt wird und an dessen Äufnung sich auch der Staat beteiligen könnte. Gemäss bestimmten Kriterien müssten die reichen Gemeinden den Fonds speisen, während die armen sich daraus bedienen könnten.
Nur noch fünf Gemeinden
in der Höchstklasse
In den kommenden zwei Jahren werden noch fünf (bisher sechs) Gemeinden der Klasse 1 gehören. Von der «Höchstklasse» hat sich Pierrafortscha «verabschiedet». 9 der 180 Gemeinden figurieren in der Klasse 2, 20 in der Klasse 3, 43 in der Klasse 4, 55 in der Klasse 5 und 48 in der Klasse 6.
Auffallend ist, dass die Bezirkshauptorte Bulle und Romont von der 2. in die 3. Klasse abgestiegen sind. Im Sensebezirk hat nur Tentlingen, im Seebezirk haben Galmiz und Courlevon einen Abstieg zu verzeichnen. Dagegen sind aus Deutschfreiburger Sicht Agriswil, Heitenried, Rechthalten, Ried bei Kerzers, Büchslen, Kleinbösingen, Tafers und Cressier (Grissach) finanzkräftiger geworden.
Verschiebungen
nach Gemeinden
Aufgestiegene Gemeinden
Von der 3. in die 2. Klasse: Corminboeuf, Cressier.
Von der 4. in die 3. Klasse: Büchslen, Granges, Kleinbösingen, Tafers.
Von der 5. in die 4. Klasse: Bollion, Chapelle (Glane), Grolley, Gruyères, Noréaz, Rechthalten, Ried bei Kerzers, La Sonnaz, Villarepos.
Von der 6. in die 5. Klasse: Agriswil, Heitenried, Sorens, Villarbeney.
Abgestiegene Gemeinden
Von der 1. in die 2. Klasse: Pierrafortscha.
Von der 2. in die 3. Klasse: Arconciel, Bulle, Romont
Von der 3. in die 4. Klasse: Cheyres, Courlevon, Tentlingen.
Von der 4. in die 5. Klasse: Botterens, Châbles, Corpataux-Magnedens, Galmiz, Lully, Rueyres-les-Prés.
Von der 5. in die 6. Klasse: Bas-Intyamon, Billens-Hennens, Forel, Montbrelloz, Morens, Rue, Surpierre, Vaulruz, Vuisternens-en-Ogoz.
