Leu will verbleibende Sondierungsphase zu einem guten Ende führen

Nach dem angekündigten Abgang der Schweizer EU-Chefunterhändlerin Livia Leu hat diese keine Bedenken, dass ihr Wechsel die Verhandlungen mit der EU negativ beeinflussen.

Die Schweizer EU-Chefunterhändlerin Livia Leu hat keine Bedenken, dass ihr Abgang Ende August negative Folgen für allfällige Verhandlungen haben könnte. Nach den Sondierungsgesprächen brauche es «gewisse Änderungen». Nun wolle sie aber zuerst ihre Arbeit beenden.

«Sondierungen und Verhandlungen sind nicht dasselbe», sagte Leu am Mittwoch vor den Medien in Bern. Bis zu ihrem Wechsel in die Schweizer Botschaft nach Berlin habe sie noch genügend Zeit, die verbleibenden Aufgaben zu erledigen.

Falls es zu Verhandlungen käme, würden diese selten in der gleichen Zusammensetzung angegangen, so Leu. «Wir sind es in der Diplomatie gewohnt, dass die Personen regelmässig wechseln.» Ihre Aufgabe sei es, die Sondierungen zu beenden. Das sei danach die Basis für ein Verhandlungsmandat, das der Bundesrat verabschieden werde.

Durch die länger als geplant dauernden Sondierungen hätten die allfälligen Verhandlungen besser vorbereitet werden können, sagte Leu. «Man sollte schneller vorankommen können.» Sie sei aber vorsichtig, einen exakten Zeitpunkt für ein Verhandlungsende zu definieren.

«Man weiss nie, was passiert»

Brüssel will nach eigenen Angaben bis zum Sommer 2024 Ergebnisse. Leu sagte dazu, dass eine Verhandlungsphase offen bleiben müsse. «Man weiss nie, was passiert.»

Sie habe in den vergangenen Monaten eine «positive Dynamik» in den Gesprächen wahrgenommen, sagte Leu weiter. Die Sondierungen seien «kein Sonntagsspaziergang» gewesen. Müde sei sie deswegen aber nicht. Die Zusammenarbeit mit Aussenminister Ignazio Cassis bezeichnete die bald abtretende Schweizer EU-Chefunterhändlerin als «gut und respektvoll».

Es sei «eine persönliche Entscheidung» gewesen, wieder als Botschafterin ins Ausland zu gehen, sagte Leu.