Autor: Von WALTER BUCHS
Bei den kantonalen Wahlen 2006 setzten der Kanton und die Oberämter die Software Votel06 ein. Im März 2007 wurden dann die Gemeinden zur Vorstellung dieser Software mit dem neuen Namen «VotelCom» eingeladen. Damit könnten bei Wahlen und Abstimmungen auch auf Gemeindeebene die Stimmzettel einzeln ausgezählt werden. Grossrat Yves Menoud (CVP, La Tour-de-Trême) wollte nun mittels Anfrage beim Staatsrat wissen, ob dieses Programm den Gemeinden gratis zur Verfügung gestellt wird und wie der Zugriff geregelt wird.Aus der kürzlich veröffentlichten Antwort geht hervor, dass die Staatskanzlei in der Zwischenzeit bei den Gemeinden eine Umfrage über die Informatikinfrastruktur und ganz besonders den Internetzugang gemacht hat. Dabei wurde festgestellt, dass die Geschwindigkeiten zum Versenden der Daten in den Gemeinden mehrheitlich zu niedrig sind, so dass der Ablauf der Auszählung aller Wahlzettel in Echtzeit nicht garantiert werden kann.Demzufolge müssten noch bedeutende, nicht budgetierte Beträge für die Anschaffung von Material, Sicherheit und Anwendungsschulung investiert werden, um das Projekt erfolgreich durchführen zu können. Diese Investitionen würden ausserdem erst 2011, dem nächsten Termin für die allgemeinen Wahlen, Früchte tragen. Dazu komme, dass der Lieferant des Programms VotelCom nicht garantieren kann, dass die Mehrbelastung, die sich aus dem grossen Umfang transferierter Daten einer grossen Zahl von Gemeinden ergibt, von der Netzinfrastruktur des Staates Freiburg aufgefangen werden kann.
Noch zu viele Unbekannte
Der Staatsrat gibt nun in der Antwort an Grossrat Menoud bekannt, dass die Staatskanzlei aus den erwähnten Gründen darauf verzichtet hat, den Gemeinden die besagte Software für die eidgenössischen Wahlen 2007 flächendeckend zur Verfügung zu stellen. Die paar wenigen Pilotgemeinden, die bereits über das Programm verfügen, würden mit den Tests weiterfahren. Einige Gemeinden, die über einen genügend leistungsfähigen Internetzugang verfügen, wurden für die bevorstehenden Wahlen in die Liste der Pilotgemeinden aufgenommen. Alle Gemeinden wurden im Sommer über diesen Entscheid informiert.In der Antwort auf die Anfrage wird noch kurz die Sicherheitsfrage solcher Systeme angesprochen. Dabei gibt der Staatsrat bekannt, dass mittelfristig für verschiedene Informatik-Anwendungen eine Sicherheitsinfrastruktur für die Verbindung zu allen Gemeinden geplant werden muss. Wer die Kosten für diesen Ausbau der Infrastruktur zu tragen hat, werde dann im Zeitpunkt der Realisierung zu beantworten sein.
