Die Reorganisation der Feuerwehren war im vergangenen Jahr ein grosser Brocken für die Oberämter. Die Oberamtspersonen sehen in der zunehmenden Regionalisierung eine anhaltende Tendenz. Sie wollen dabei aktiv mitreden.
Die regionale Ebene, angesiedelt zwischen dem Kanton und den Gemeinden, wird immer wichtiger. Diese Feststellung machten die sieben Freiburger Oberamtspersonen am Dienstag in Estavayer-le-Lac anlässlich der Vorstellung ihrer Jahresberichte. «Die strategischen Dossiers sind immer häufiger auf Bezirksebene», sagte Vincent Bosson, Oberamtmann des Greyerzbezirks. «Es vergeht kein Tag, ohne dass ich mich mit regionalen Dossiers befasse», bestätigte Lise-Marie Graden, Oberamtfrau des Saanebezirks. «Die Gemeindeverbände sind unerlässlich für die Bezirke.» Es gebe etliche Themen, die in solchen Verbänden über die Grenzen der Gemeinden hinweg, gemeinsam bearbeitet werden. Lise-Marie Graden nannte als Beispiele die Wasserversorgung, das Gesundheitswesen und die Orientierungsschule.
Seit einigen Monaten gehört auch die Feuerwehr zu den regionalen Themen. Denn das revidierte kantonale Gesetz über die Brandbekämpfung und die Hilfeleistungen verlangte, dass die Feuerwehren nicht mehr in lokalen Verbänden organisiert sind, sondern sich mindestens auf Bezirksebene zusammenschliessen. In einem kurzen Absatz des Gesetzes sei erwähnt worden, dass die Oberämter den Auftrag hätten, den Zusammenschluss so rasch wie möglich umzusetzen, so die Oberamtfrau. Es sei ein kurzer Satz mit grossen Folgen in puncto Arbeitslast gewesen: «Die Reorganisation der Feuerwehr bedeutete für alle Oberämter total einen Zeitaufwand von 1550 Stunden. Das sind rund 40 Arbeitswochen beziehungsweise fast eine Vollzeitstelle.» Die Umsetzung der Reorganisation habe viel Energie gekostet, ergänzte Nicolas Kilchoer, Oberamtmann der Broye.
Schlichtung und Vernetzung
Alle Oberamtspersonen wiesen darauf hin, wie umfangreich und vor allem vielfältig ihre Arbeit ist. Nicht nur die Führung von Gemeindeverbänden, das Erteilen von Baubewilligungen oder das Ausstellen von Strafanzeigen gehörten dazu. «Wir fungieren auch als Schlichtungsbehörde», sagte Manfred Raemy, Oberamtmann des Sensebezirks. «So ersparen wir der Justizdirektion viel Arbeit und verhindern Strafanzeigen. Doch diese Arbeit taucht in keiner Statistik auf.» Die Oberämter hätten eine wichtige Rolle als bürgernahe Einrichtung. «Wir sind jeden Tag an der Front. Das ist unser Vorteil.»
Sein Amtskollege aus dem Seebezirk, Christoph Wieland, wies auf die Plattformfunktion der Oberämter hin: «Im Seebezirk veranstalten wir Frühlingsgespräche, die Gemeinderäte, Grossräte und Mitarbeitende der Verwaltung zusammenbringen. Das Grossratsforum will regionale Projekte parteiübergreifend vorantreiben. Und für die Mitarbeitenden der Gemeinden bieten wir eine Weiterbildung in Baurechtsfragen an.»
Flexibles und vielseitiges Team
Die Oberämter sind also eine wichtige Schnittstelle und Ansprechpartner für die Gemeinden, den Kanton und die Bevölkerung. Angesichts der Menge an Aufgaben bewerten sie ihre personellen Ressourcen als nicht ausreichend. «Die total 43,6 Vollzeitstellen von allen Oberämtern sind sehr bescheiden verglichen mit den Direktionen des Kantons», sagte Lise-Marie Graden. «Es ist eindeutig zu wenig.» François Genoud, Oberamtmann des Vivisbachbezirks, wies darauf hin, dass die Oberämter seit langem mehr Personal verlangen. «Der Staatsrat spricht aber nur punktuelle Unterstützungen.» Umso erfreuter zeigten sich die Oberamtspersonen über ihre derzeitigen Mitarbeitenden, die flexibel und vielseitig einsetzbar seien. Das sei eine wichtige Voraussetzung für die Arbeit in einem Oberamt.
Zukunft
Wichtige Zwischenstufe auf regionaler Ebene
Wie werden die Gemeinden und die Bezirke von morgen aussehen? Diese Frage hat der Kanton mit der Totalrevision des Gesetzes über die Gemeinden angestossen. Im Herbst vergangenen Jahres fanden in allen Bezirken Publikumsveranstaltungen zu diesem Thema statt. An der Erarbeitung der Zukunftsvision will sich die Oberamtspersonenkonferenz aktiv beteiligen. «Wir haben verlangt, auf allen Stufen dabei zu sein: im Lenkungsausschuss, im Projektausschuss und in den Arbeitsgruppen», sagte François Genoud, Oberamtmann des Vivisbachbezirks. «Ein tief greifender Wandel braucht eine Gesamtschau.»
Abkehr von der Zentralisierung
Die Oberamtmänner und die Oberamtfrau gehen davon aus, dass eine Entwicklung aus den vergangenen Jahrzehnten wieder rückgängig gemacht wird. «Die 1980er- und 1990er-Jahre waren geprägt von einer Zentralisierung», so Nicolas Kilchoer, Oberamtmann des Broyebezirks. «In den letzten Jahren gewann aber eine Art Zwischenstufe auf regionaler Ebene wieder an Bedeutung. Man hat festgestellt, dass mit einer Zentralisierung Nähe und Know-how von der Front verloren gegangen waren», erläuterte Christoph Wieland, Oberamtmann des Seebezirks.
Es bestehe ein Konsens, dass für die regionale Zusammenarbeit eine eigene Stufe notwendig sei. «Wie die heisst und wie die aussehen könnte, ist noch offen.» Zudem sei Folgendes zu beachten: «Nicht jeder Bezirk tickt gleich. Was für den einen Bezirk stimmt, stösst in einem anderen Bezirk vielleicht auf Ablehnung.»
Der Kanton Freiburg ist aber laut Wieland nicht alleine mit seinen Überlegungen. «Diese Diskussionen über die Gestaltung der regionalen Ebene finden praktisch in der ganzen Schweiz statt.» jmw
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