Das Parlament unterstützt den Bau von mehr Sportanlagen, als dies der Bundesrat vorgeschlagen hatte, und schafft auch gleich noch eine Reserve für künftige Projekte.
Knapp 80 Millionen Franken spricht das Parlament in den nächsten sechs Jahren für den Bau von Sportanlagen in der Schweiz. Das sind rund 13 Millionen Franken mehr, als vom Bundesrat beantragt worden sind.
Im Nationalrat herrschte am Mittwoch Einigkeit darüber, wie wichtig Sport für die Bevölkerung ist – gerade in Zeiten einer Pandemie – und dass der Bau von Sportanlagen entsprechend unterstützt werden soll. Sportministerin Viola Amherd sagte, dass die Schweizer Bevölkerung so viel Sport treibe wie nie zuvor.
Der Bundesrat will im Rahmen des nationalen Sportanlagenkonzepts (Nasak) den Bau von Sportanlagen bis 2027 mit 67 Millionen Franken unterstützen. So soll etwa die Infrastruktur im Schneesport modernisiert werden. Daneben sollen verschiedene polysportive Sportzentren gefördert werden. Auch für den Wassersport, den Ballsport, den Schwimmsport, den Turnsport und den Rasensport beantragt der Bundesrat dem Parlament verschiedene Verpflichtungskredite.
Parlament unterstützt drei weitere Projekte
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) begrüsste die Stossrichtung und beantragte einstimmig die Zustimmung zur Vorlage, wie Sandra Locher Benguerel (SP/GR) sagte. «Der Bund kann damit sehr viel bewirken.» Auch in der Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) seien die Finanzkredite unbestritten gewesen, sagte Sprecherin Sarah Wyss (SP/BS).
Das Parlament stimmte am Mittwoch nicht nur den Krediten zu, sondern erweiterte den Kreis der unterstützten Projekte. So wurden auf Antrag des Ständerats zusätzliche zwei Millionen Franken für eine Schwimmhalle in Bern, 1,5 Millionen Franken für eine Unihockeyhalle in Schiers GR und zwei Millionen Franken für ein Sportzentrum in Kerenzerberg GL gesprochen.
Es handle sich um Projekte, die bei der ursprünglichen Lancierung der Vorlage noch nicht berücksichtigt werden konnten, sagte Locher Benguerel. Sie könnten unterstützt werden. Auch Sportministerin Amherd sagte, dass nichts gegen diese Förderung spreche. Das Schwimmzentrum in Bern und das Sportzentrum in Kerenzerberg sind bereits im Bau.
Keine Erhöhung der Reserven
Das Parlament erhöhte zudem den Kredit für «diverse weitere Sportanlagen von nationaler Bedeutung» von 7,67 Millionen auf 15 Millionen Franken. Bei diesen Krediten gehe es um Projekte, die unterstützungswürdig, aber bislang noch nicht angemeldet worden seien, erläuterte Amherd.
Die Mehrheit der Finanzkommission lehnte die Erhöhung dieser Reserve aber ab. Diese seien für kleine Projekte vorgesehen, dafür sollten die geplanten sieben Millionen Franken ausreichen, sagte Wyss. Es sei nicht sinnvoll, Gelder auf Reserven zu sprechen.
Die WBK-N und eine Gruppe um Peter Schilliger (FDP/LU) sprachen sich für die Erhöhung aus. Es gehe darum, die Flexibilität zu erhöhen, sagte Schilliger. Die Zustimmung zu den zusätzlichen Projekten in GR, BE und TG habe gezeigt, dass es nötig sei, Spielraum zu haben. Der Nationalrat stimmte schliesslich mit 137 zu 42 Stimmen bei 9 Enthaltungen für die Erhöhung und folgt damit der Version des Ständerats.
Flexiblerer Einsatz der Gelder
Das Parlament beschloss zudem, dass Verpflichtungskredite für Projekte, die nicht realisiert werden, für alternative Projekte auch mit anderer Zweckbestimmung genutzt werden können. Der Nationalrat folgte damit mit 153 zu 33 Stimmen bei zwei Enthaltungen dem Ständerat. Der Bundesrat wollte, dass mit den Krediten nur alternative Projekte mit exakt derselben Zweckbestimmung unterstützt werden sollen.
Wenn eine Ski-alpin-Anlage nicht hätte realisiert werden können, hätte der Betrag stattdessen nicht für eine Ski-nordisch-, sondern nur für eine andere Ski-alpin-Anlage eingesetzt werden müssen.
In der Gesamtabstimmung nahm der Nationalrat die Vorlage mit 188 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung an. Die Vorlage ist damit definitiv angenommen.
Förderung von Profi- und Breitensport
Es handelt sich aktuell um das fünfte Nasak-Programm. Mit diesen Finanzhilfen fördert der Bund sowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport. Den Bau von Sportanlagen von nationaler Bedeutung unterstützt der Bund seit 1998 mit Finanzhilfen; insgesamt bewilligte das Parlament bisher 170 Millionen Franken. 26,5 Millionen Franken davon wurden nicht beansprucht.
Der Bund beteiligt sich pro Anlage respektive Projekt mit einem Anteil zwischen 5 und 25 Prozent an den Baukosten. Im Durchschnitt beliefen sich die Finanzhilfen auf rund 10 Prozent der anrechenbaren Kosten einer Investition. Damit wurde mit den bisher realisierten Projekten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Franken ausgelöst.
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