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Plasselb setzt ein Zeichen

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«Beim letzten Mal ist uns leider ein grösserer Lapsus unterlaufen», räumte Gemeinderat Jean-Daniel Feller an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung im Namen des Gesamtgemeinderates ein. An der Versammlung vom 23. März 2012 war die beantragte Statutenänderung des Gemeindeverbandes Pflegeheim Bachmatte mit 39 Ja-Stimmen gutgeheissen worden.

Zu diesem Zeitpunkt war der Gemeinderat aber davon ausgegangen, dass an jenem Abend lediglich über die Statutenänderung entschieden werden müsse. Dass mit einem positiven Entscheid der Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes aber zugleich die Befugnis erteilt wird, über die Ausarbeitung von Bauprojekten und die Genehmigung der Bauabrechnung zu beschliessen, war «versehentlich und keinesfalls böswillig nicht kommuniziert worden», wie Feller betonte. Die Finanzkommission Plasselbs legte im Auftrag von Vizeammann Heinrich Ruffieux daraufhin beim Oberamt gegen den Entscheid Rekurs ein und bekam recht. «Heute wird dieses Traktandum also nochmals zur Sprache kommen», so Ammann Hervé Brügger.

Finanzielle Bedenken

Diesmal sollte das Resultat ein anderes sein: Mit 35 Nein- zu 10 Ja-Stimmen lehnten die Bürger die Statutenänderung ab. Neben der Finanzkommission äusserte auch Heinrich Ruffieux besonders in finanzieller Hinsicht seine Bedenken: «Ich bin nicht gegen die Betten. Ich finde es nur nicht gut, dass die Delegiertenversammlung dabei über so viel Geld frei verfügen kann.» Weil die vier anderen Gemeinden des Verbandes diese Änderung aber bereits bewilligt haben, dürfte dem Entscheid Plasselbs lediglich eine Signalwirkung zukommen.

Mit 35 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme segnete die Versammlung zudem die Anpassung des Wasserreglements ab, und sie sagte Ja auch zum neuen Abfallentsorgungsreglement. Neu wird neben einer Wassergrundgebühr (65 Franken) etwa ein höherer Preis für Wasser (2.50 statt 1 Franken je Kubikmeter) erhoben. Und auch für die Abfallentsorgung greifen die Plasselber bald tiefer in die Tasche.

Mit den neuen Gebührenerhöhungen im Wasser- und Abfallbereich sollte zum einen der Neubau des veralteten Wasserreservoirs Bergli (rund zwei Millionen Franken) ermöglicht und zum anderen eine ausgeglichene Gestaltung des bereits seit längerer Zeit defizitären Postens Abfallentsorgung garantiert werden können. Ausserdem gestand die Versammlung dem Gemeinderat einstimmig eine grössere Flexibilität im Verkauf gemeindeeigener Bauparzellen zu.

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