Bei Halbzeit der laufenden Legislatur sitzen in vielen Gemeinden nicht mehr jene Personen im Gemeinderat, die im Frühling 2016 vereidigt worden sind. Im Sensebezirk sind im Laufe dieser zweieinhalb Jahre 19 von insgesamt 133 Exekutivmitgliedern zurückgetreten; in der ganzen letzten Legislatur waren es 41 gewesen. Bezirksweit am meisten Rücktritte verzeichnete bisher die Gemeinde Plasselb, nämlich fünf. Am kommenden Sonntag findet in der 1000-Einwohner-Gemeinde eine Ergänzungswahl statt, eine weitere ist nach der jüngsten Demission für den 25. November bereits angekündigt. Eine spezielle Situation für eine Gemeinde, die sich vor rund drei Jahren gegen die grosse Fusion im Oberland ausgesprochen hat und somit per Urnenentscheid auf ihre Eigenständigkeit pochte.
Keine Missstimmung
«Die Stimmung in unserem Gemeinderat ist gut, es gibt keine Differenzen unter den Mitgliedern», sagt Jean-Daniel Feller den FN. Die Rücktritte seien also nicht wegen Unstimmigkeiten erfolgt, sondern vielmehr wegen Wegzugs, aus beruflichen oder aus gesundheitlichen Gründen. Der Plasselber Ammann Feller und sein Vize Anton Rüffieux verhehlen im Gespräch mit den FN nicht, dass die Personalsuche schwierig ist. Bereits in der letzten Legislatur hatte die Gemeinde mehrere Rücktritte zu verkraften, und zum Zeitpunkt der Listeneingabe für die Wahlen 2016 konnten erst im letzten Moment genügend Kandidaten für die sieben Sitze gefunden werden.
«Eine Fusion kann nur ins Auge gefasst werden, wenn die Bürger das verlangen und hinter der Idee stehen. Der Gemeinderat kann das nicht bestimmen.»
Anton Rüffieux
Vize-Ammann der Gemeinde Plasselb
Dauerthema Fusion
Probleme bei der Besetzung der Gemeinderatsämter in kleinen Gemeinden sind die Hauptargumente, die für eine Fusion sprechen. In Plasselb stand eine Fusion 2015 zur Diskussion. An der Urne wurde diese mit 275 Ja- zu 294 Nein-Stimmen abgelehnt. Nur gerade 19 Stimmen gaben damals den Ausschlag für das Nein zu einem Zusammenschluss mit Brünisried, Plaffeien, Oberschrot und Zumholz. «Das Thema ist in der Bevölkerung noch nicht vom Tisch», sagt Anton Rüffieux. Immer wieder bekomme der Gemeinderat zu hören, dass Plasselb heute nicht mit Vakanzen kämpfen müsste, wenn es damals zur Fusion gekommen wäre. «Doch das war ein demokratischer Entscheid, den wir zu akzeptieren haben», sagt Rüffieux.
Der Gemeinderat habe sich nach den zwei letzten Rücktritten Gedanken gemacht über die Aufgaben eines jeden Mitglieds der Exekutive. Auch das Stichwort Fusion sei aufs Tapet gekommen. Doch für den aktuellen Gemeinderat sei dies derzeit kein Thema. Vielmehr sei dem Gemeinderat daran gelegen, seine Legislaturziele zu erreichen. «Eine Fusion kann nur ins Auge gefasst werden, wenn die Bürger das verlangen und hinter der Idee stehen. Der Gemeinderat kann das nicht bestimmen», sagt Rüffieux. Die Situation habe sich nun sowieso verändert, meint Feller, denn heute sei Plasselb in einer anderen Verhandlungsposition: Zuvor hätten alle Fusionsgemeinden im gleichen Boot gesessen. Nach der erfolgten Fusion von Plaffeien, Oberschrot und Zumholz könne eine weitere Fusion nicht mehr unter den gleichen Voraussetzungen angestrebt werden (siehe auch Kasten unten links).
Wissen geht verloren
Statt Zukunftspläne zu schmieden, konzentriert sich der Plasselber Gemeinderat deshalb lieber auf die Gegenwart, sprich auf die Besetzung der beiden freien Plätze, damit bald wieder alles seinen gewohnten Gang gehen kann. «Denn bei jedem Weggang geht Wissen verloren, was für die bleibenden Gemeinderäte automatisch mehr Aufwand bedeutet», sagt der Vize-Syndic. Er wie auch Ammann Feller sind überzeugt, dass die Suche nach Kandidaten für den Gemeinderat in jenen kleinen Gemeinden schwieriger ist, in denen keine Ortsparteien aktiv sind. Es fehle dem Gemeinderat somit auch aus politischer Sicht an Unterstützung, sagen sie. «Es gibt keine Parteipräsidenten, die sich engagieren, wenn eine Vakanz entsteht», sagt Rüffieux. Diese Aufgabe falle deshalb auf den Gemeinderat zurück. Da die Demission von Lenka Pagano auf den 31. Juli erfolgte, hat der Gemeinderat es über die Sommerferien verpasst, nach einem Ersatz zu suchen. Als Folge davon ist bis zur Eingabefrist Anfang August keine einzige Liste eingegangen. Kaum hatte der Gemeinderat die Lösung dieses Problems an die Hand genommen, kam ein weiterer Rücktritt, jener von Jean-Claude Ackermann (die FN berichteten). «Wir haben daraus gelernt und sind nun gezielt auf Bürger zugegangen.» Mit Erfolg: Der Gemeinderat schlägt für die Wahlen vom Sonntag Michael Rumo, Kundenberater im Versicherungswesen, vor.
Amt hat an Ansehen verloren
«Das Amt eines Gemeinderats ist heute nicht mehr so gefragt wie früher», sagt Feller. Es bringe viel Arbeit mit sich, die nebenberuflich und ehrenamtlich erbracht werden müsse – für Personen mit einem Vollzeitpensum sei dies schwierig. Zudem sei die Bereitschaft, sich für die Öffentlichkeit zu engagieren, kleiner geworden.
Zahlen und Fakten
Rücktritte im Kanton Freiburg
Im Sensebezirk sind seit Legislaturbeginn im Jahr 2016 insgesamt 19 von 133 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zurückgetreten. Von den insgesamt 100 Generalräten in den Gemeinden Düdingen und Wünnewil-Flamatt haben sieben demissioniert, wie Oberamtmann Manfred Raemy auf Anfrage sagt. Im Saanebezirk sind es laut Oberamtmann Carl-Alex Ridoré 39 von 209 Gemeinderäten, welche die Gemeindeexekutive verlassen haben, und 50 von 299 Generalrätinnen und Generalräten haben ihr Amt bisher abgegeben. Im Seebezirk sind 14 von 109 Gemeinderäten seit 2016 zurückgetreten. Im Murtner Generalrat sind es 14 von 50 Personen, die demissioniert haben, wie das Oberamt des Seebezirks auf Anfrage mitteilt.
Übersicht Sensebezirk
Gemeindeorganisation unter die Lupe nehmen
Die Suche nach Kandidaten für den Gemeinderat ist nicht nur in der Gemeinde Plasselb schwierig. Dieses Problem tauche nicht nur bei den Gemeinden auf, sondern überall dort, wo ehrenamtliche Arbeit gefragt sei, sagt Manfred Raemy, Oberamtmann des Sensebezirk, gegenüber den FN. «Unser Land hat vieles mit Ämtern auf freiwilliger Basis aufgebaut. Heute allerdings treten Personen in der Freizeit kürzer, da sie im Beruf immer mehr gefordert werden.» Hinzu komme, dass der Arbeitsaufwand eines Gemeinderats in den vergangenen Jahren zugenommen habe. Dies auch durch die Politik des Kantons: Die Gemeinden müssten neue Aufgaben wahrnehmen, was mehr Arbeit auf kommunaler Ebene bedeute. «Heute gibt es viele Gemeindeverbände wie beispielsweise die OS Sense oder das Gesundheitsnetz. Bei jedem Verband muss der Vorstand durch Gemeinderatsmitglieder besetzt werden, und zusätzlich kommen die Arbeit in Projektgruppen und die Delegiertenversammlungen dazu.» Neben der einen Gemeinderatssitzung pro Woche gebe es plötzlich viel mehr Arbeit, die neben dem regulären Beruf anfalle. «Um Rücktritte zu vermeiden, ist es deshalb unabdingbar, die Leute konkret darüber zu informieren, was auf sie zukommt», führt Raemy aus. Aus anderer Warte betrachtet öffne ein Gemeinderatsamt aber auch viele Türen, ist der Oberamtmann überzeugt. Die Arbeit sei vielfältig, lehrreich, und das eigene Netzwerk erweitere sich enorm. «Es ist eine gute Lebensschule, von der es zu profitieren gilt.»
Die «kritische Grösse»
Das Milizsystem – die nebenberufliche Arbeit als Gemeinderat – abzuschaffen, ist für Raemy nicht die Lösung aller Probleme. Vielmehr ist er überzeugt, dass so eine gewisse Bevölkerungsschicht vom Posten als Gemeinderat ausgegrenzt würde, da sich nicht jeder Beruf für Teilzeitarbeit eigne. Zudem würde jeder Gemeinderat ein Risiko eingehen, sagt Raemy: «Was ist, wenn man nach fünf Jahren nicht mehr gewählt wird? Nicht jede Arbeitsstelle lässt sich so einfach um 30 bis 40 Stellenprozente erhöhen.»
Um in Zukunft wieder Leute für einen Gemeinderatssitz begeistern zu können, müsse mehr in der Organisation und Struktur einer Gemeinde geschehen, so Raemy. Zum einen müssten die Kapazitäten bei der Verwaltung überprüft werden. «Das Amt in der Exekutive wird vielleicht attraktiver, wenn sich der Gemeinderat hauptsächlich auf strategische Geschäfte konzentrieren kann und die Verwaltung das Operative übernimmt.» Zum anderen sei es wichtig, jede Gemeinde auf ihre Schwächen und Stärken zu prüfen. «Sie müssen analysieren, was für Infrastrukturen und Dienstleistungen sie haben und welche sie anbieten müssen. Manchmal gibt es interkommunale Lösungen: Gemeinden können sich eine Arbeit teilen.» Interkommunale Lösungen: Unter dieses Stichwort fallen auch die Fusionen von Gemeinden. Hier hat der Oberamtmann eine dezidierte Meinung: «Bei Fusionen ist es wichtig, dass die Idee nicht von oben, sondern von unten kommt.» Auch sei es nur dann sinnvoll, Gemeinden zu fusionieren, wenn sie sich gegenseitig ergänzten. «Die Gemeinden müssen eine kritische Grösse haben, damit auch Gemeinderäte und Verwaltungen nicht überbelastet werden», sagt Raemy.
Reaktionen
Thema Fusion bleibt im Sense-Oberland aktuell
Auf die Frage, ob die Gemeinde Plaffeien bei einer hypothetischen Anfrage von Plasselb eine Fusion eingehen würde, antwortet Plaffeiens Ammann Otto Lötscher: «Für diese Legislatur käme es wohl kaum mehr infrage.» Es sei für ihn keine Genugtuung, dass die Gemeinde nach dem Nein zur Fusion Mühe mit der Suche nach Gemeinderatsmitgliedern habe. Allerdings zeige dies, dass es für kleinere Gemeinden immer schwieriger werde, Leute zu finden. «Vielleicht sollte man über die Anzahl Gemeinderäte nachdenken» – also etwa darüber, den Gemeinderat von sieben auf fünf Personen zu verkleinern.
Die Gemeinde Plasselb müsse sich bewusst sein, dass bei einem zweiten Anlauf für eine Fusion nicht die gleichen Bedingungen gelten würden wie bei den ersten Fusionsgesprächen, sagt Manfred Raemy, Oberamtmann des Sensebezirks. «Die Mitwirkung beim Gemeindenamen und -wappen ist abgeschlossen, und auch das Thema Wahlkreise wird schwierig zu beeinflussen sein.» Bei den Liegenschaften oder den Finanzen sehe er weniger Probleme, da könne sauber abgerechnet werden.
Brünisried ist die zweite Gemeinde, die Nein gesagt hatte zu einer Fusion mit Plaffeien, Zumholz und Oberschrot, dies aber mit einem deutlicheren Ergebnis als Plasselb: 221 von 379 Bürgern entschieden sich gegen eine Fusion. Der Brünisrieder Gemeinderat sei stabil, doch das Problem könne Ende Legislatur auftauchen, sagt Ammann Walter Marti. Er ist überzeugt, dass es Demissionen geben wird. «Nach meiner Erfahrung wird es schwierig, neue Gemeinderatsmitglieder zu finden.»
