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Podiumsdiskussion und Tagung zum Thema Föderalismus

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Anlässlich der Föderalismustage an der Universität Freiburg findet am Donnerstag, 7. September, eine öffentliche Podiumsdiskussion statt. Zu Gast ist unter anderem Ständerätin und Alt-Staatsrätin Isabelle Chassot.

Die aktuellen Herausforderungen der föderalistischen Schweiz sind am Donnerstag, 7. September, der Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion an der Universität. Die Teilnehmenden an der Diskussion sind Mitte-Ständerätin und Alt-Staatsrätin Isabelle Chassot, der Aargauer Finanzvorsteher und Regierungsrat Markus Dieth, Wirtschaftsprofessor Reiner Eichenberger, Rechtsprofessor Adriano Previtali und Lukas Rühli von der Denkfabrik Avenir Suisse.

Die Diskussion richtet sich an eine breitere Öffentlichkeit, wie die Verantwortlichen der Universität schreiben, und widme sich – auch mit Blick auf 175 Jahre Bundesverfassung – generell den Herausforderungen des Föderalismus in der Schweiz.

Wissenschaftliche Tagung

Am folgenden Tag findet eine wissenschaftliche Tagung statt. Sie richtet sich an Personen, die sich wissenschaftlich oder im Rahmen ihrer praktischen Tätigkeit – zum Beispiel in der Politik, Verwaltung oder Justiz – mit Fragen des Föderalismus auseinandersetzen. Die Tagung ist aber auch für alle anderen interessierten Personen offen.

Thematisiert werden etwa die historischen Ursprünge und die Entwicklung des Föderalismus, die Bedeutung im politischen Prozess, das Verhältnis zu den Bundesbehörden, und die Frage, ob die oben genannten Punkte zu einer Stärkung der kantonalen Autonomie beitragen. Ausserdem geht es um ihre Krisenfestigkeit sowie Rechtsstaats- und Demokratiedefizite.

Intergouvernementale Beziehungen im Fokus

Der grössere Zusammenhang der Tagung ist das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen sowie deren Interessenvertretung in den Bundesgremien. In diesem Jahr feiert die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) ihr 30-jähriges Bestehen. Sie hat sich während dieser Zeit im politischen System etabliert. Das gilt auch – und erst recht – für andere bundesweite Gremien der Fachdirektoren. Es sei an die Arbeit der Konferenz der Gesundheitsdirektionen im Rahmen der Covid-Pandemie erinnert. Die Schweiz zählt mittlerweile über 50 solcher Regierungskonferenzen, die gesamtschweizerisch oder regional tätig sind. Ob sie die traditionelle Vertretung der Kantone, den Ständerat, ergänzen oder konkurrenzieren, ist ein wesentliches Thema der Debatte. Die Freiburger Ständerätin Chassot war früher kantonale Bildungs- und Kulturdirektorin und Bundes-Kulturamtschefin. Auf ihre Erfahrungen aus verschiedenen Funktionen kann das Publikum deshalb besonders gespannt sein.

Die ersten Freiburger Föderalismustage organisiert das Institut für Föderalismus der Uni in Zusammenarbeit mit der KdK und der Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit.

Die Podiumsdiskussion findet am Donnerstag, 7. September, um 17 Uhr im Auditorium Joseph Deiss im Universitätsgebäude Pérolles 2 statt. Der Eintritt ist kostenlos.

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