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Postulat: In Zukunft kein Fall «Marly» mehr

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Wie das Bundesgericht im Fall von Marly entscheiden wird, ist noch offen (falls sich Marly nicht doch schon vorher aus dem Verfahren zurückzieht). Ob sich die höchsten Richter gegen die Rechtssicherheit (Beständigkeit der Raumpläne) zugunsten der Gemeindeautonomie aussprechen werde, sei zu bezweifeln, sagte der Vorsteher des kantonalen Bau- und Raumplanungsamtes, Hubert Dafflon, auf Anfrage – «leider!» Um in Zukunft Probleme, wie sie Marly mit Aldi und Lidl hat, zu verhindern, schlägt der Staatsrat in seinem Bericht auf ein Postulat zur Politik des Kantons im Bereich der Einkaufszentren verschiedene Massnahmen vor (siehe FN vom 27. November 2008). Auch soll der Begriff «Einkaufszentrum» definiert werden. Der Grosse Rat behandelt den Bericht in der Februar-Session. rsa

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