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Richteramt erweckt wenig Interesse

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Autor: URS HAENNI

Freiburg Josef Hayoz, seit letztem Jahr Präsident der Aufsichtsbehörde Justizrat, zeigt sich erstaunt: «Wir schreiben eine Stelle als Kantonsrichter aus, und es melden sich bloss zwei, drei Kandidaten. Ich verstehe das nicht.» Die Besetzung von Laienrichterstellen sei im Kanton Freiburg in der Regel kein Problem, doch bei den hauptamtlichen Richterstellen sei das Interesse gering.

Man diskutiere das Phänomen mit der Justizkommission, so Hayoz an der gestrigen Bilanz-Pressekonferenz des Justizrates, und werde die Gründe analysieren. Hayoz kam dabei auch auf die Verbindung zwischen Richteramt und Parteizugehörigkeit zu sprechen. «Mit der Verfassung versuchte man es zu entpolitisieren», so Hayoz. Er stellte aber fest: «Ein Kandidat ohne politische Zugehörigkeit hat fast keine Chance.» Derzeit sei in Freiburg einzig ein Richter am Steuergerichtshof nicht in einer Partei. Grossrätin und Vizepräsidentin des Justizrats Nadine Gobet präzisierte: «Da die Richter durch den Grossen Rat gewählt werden, spielt die Partei automatisch eine Rolle.»

Allerdings hält Präsident Hayoz fest, dass bei der Prüfung von Kandidaturen durch den Justizrat die politische Heimat kein Thema sei: «Der Justizrat macht keine Politik.»

Überlastete Friedensrichter

In seinem Rückblick auf die Freiburger Justiz des Jahres 2011 hob Josef Hayoz die Arbeitsüberlastung der Justizbehörden hervor. Dabei erwähnte er vor allem das Kantonsgericht, das Arbeitsgericht des Saanebezirks, das Bezirksgericht Greyerz sowie sämtliche Friedensgerichte. Bei den Friedensrichtern werde ab 2013 erschwerend dazukommen, dass mit dem neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrecht neue Aufgaben hinzukämen. Deshalb kämen in Zukunft als Friedensrichter nur noch Juristen infrage.

Das 2011 eingeführte Justizgesetz über die Organisation der Justizbehörden müsse noch etwas angepasst werden, so Hayoz. Es habe sich herausgestellt, dass die maximale Dauer von sechs Monaten für Ad-hoc-Richter manchmal nicht ausreiche. Da verlangt er mehr Flexibilität.

Schliesslich wies der Justizrat auf Anzeigen hin, die bei ihm eingegangen sind. In den Jahren 2010 und 2011 sind 21 Dossiers eingegangen, von denen derzeit noch zwei hängig seien.uh

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