Autor: walter buchs
Eine Steuererhöhung sei immer sehr unangenehm, räumte Ammann Armin Jungo am Freitagabend vor den 70 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ein. Schon mehrmals sei aber angetönt worden, dass das Projekt OS-Zentrum für die Gemeinde Oberschrot ohne Steuererhöhung nicht finanzierbar sei.
Bittere Pille geschluckt
Der Gemeinderat schlug eine Erhöhung der Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen von 98 auf 105 Prozent der einfachen Kantonssteuer, und der Liegenschaftssteuer von 2,5 auf 3 Promille des Steuerwerts vor.
In der ausgiebigen Diskussion kam mehrheitlich die Meinung zum Ausdruck, dass die bittere Pille wohl zu schlucken sei. Marius Piller regte an, die erforderliche Steuererhöhung lediglich auf Einkommen und Vermögen zu rechnen, sonst würden die Liegenschaftsbesitzer ja doppelt zur Kasse gebeten. Zudem sollten die Steuern erst erhöht werden, wenn wirklich Klarheit über die Kosten es OS-Projekts herrscht.
Fusion bleibt aktuell
In der Diskussion wurde auch noch die Frage aufgeworfen, inwiefern die Fusion noch ein Thema sei. Der Ammann antwortete, dass das Thema unter den Gemeinderäten immer aktuell sei, dass man jetzt aber auf das neue Gesetz des Kantons warte.
Im Namen der Finanzkommission (FK) stellte Norbert Schaller fest, dass eine Steuererhöhung sich leider aufdränge. Er stellte aber formell den Antrag, diese an die Realisierung des OS-Zentrums zu koppeln. Dieser Vorschlag wurde von der Versammlung mit 46 zu 24 Stimmen gutgeheissen, nachdem vorher der Vorschlag des Gemeinderates (ohne Koppelung an das OS-Projekt) knapp abgelehnt worden war. Auf Vorschlag von Leo Kolly hatte sich die Versammlung vorher für geheime Abstimmungen entschieden.
In Ergänzung zu den Ausführungen an der Informationsveranstaltung vor Wochenfrist stellte Ammann Jungo den vorgeschlagenen Aus- und Umbau des OS-Zentrums Plaffeien nochmals vor. Dem Votum des FK-Präsidenten Schaller und der hart geführten Diskussion war zu entnehmen, dass namentlich die Kostensteigerung zwischen den Angaben des Vorprojekts und des nun vorliegenden definitiven Projekts sauer aufstiess. Dies wecke ungute Gefühle im Hinblick auf die weitere Kostenentwicklung. Ammann Jungo hielt fest, dass es selbstverständlich die Pflicht der Verantwortlichen sei, die Einhaltung des Kostenrahmens im Griff zu haben.
Aula als Zankapfel
Dem Antrag des Gemeinderates, unterstützt von der Finanzkommission, wurde mit 43 zu 26 Stimmen zugestimmt. Damit kam ein Antrag von Leo Kolly, dem Projekt ohne Aula zuzustimmen, gar nicht mehr zur Abstimmung. OS-Lehrer Peter Raemy hatte in der Diskussion noch darauf hingewiesen, dass das OS-Zentrum Plaffeien nach dem genau gleichen Standard gebaut werden soll wie die anderen OS-Zentren im Bezirk (auch punkto Aula).
An der fast vier Stunden dauernden Versammlung nahm dann die Genehmigung des Voranschlags 2010 (66:1 für die laufende Rechnung und 65:0 für die Investitionen) nur noch knapp zehn Minuten in Anspruch. Zu Beginn hiess die Versammlung den Beitritt zum Regionalen Naturpark Gantrisch nach kurzer Diskussion mit 45 zu 11 Stimmen gut. Sie bestätigte auch die Baulandpreise für 2010 und nahm vom Finanzplan Kenntnis.
