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Schmitten kann Mehrzweckgebäude voraussichtlich ohne Steuererhöhung finanzieren

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Die Finanzlage von Schmitten ist derzeit gut, doch Finanzchef Urs Perler sieht Wolken am Horizont aufziehen.
Charles Ellena

Die Rechnung 2020 von Schmitten schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 51’000 Franken. Die Gemeinde weise eine gesunde Finanzlage aus – doch das könne sich langfristig ändern, sagt Finanzchef Urs Perler.

«Unter diesen besonderen Umständen können wir wirklich zufrieden sein», sagte der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Urs Perler an der Gemeindeversammlung am Freitagabend. Die Jahresrechnung 2020 schliesst bei einem Aufwand von rund 19 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von rund 51’000 Franken. Ohne freiwillige Abschreibungen und Rückstellungen für die 100-Jahr-Feier Schmittens im nächsten Jahr hätte das positive Ergebnis sogar 470’000 Franken betragen. 

Gründe für das gute Ergebnis gebe es verschiedene, erklärte Perler. So sei einerseits in verschiedenen Bereichen weniger ausgegeben worden, was für eine gute Budgettreue in den Ressorts spreche. Andrerseits habe die Gemeinde mehr eingenommen, und zwar 430’000 Franken mehr als budgetiert, und zwar bei den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen, aber auch bei den Gewinnsteuern der juristischen Personen oder bei der Handänderungssteuer. So hoch wie 2019 waren die Steuereinnahmen zwar nicht – damals gab es aber auch einen Lotto-Gewinn in der Gemeinde. 

Das Corona-Jahr habe gezeigt, wie wichtig gesunde Finanzen seien, führte Perler weiter aus. Er warnte aber: «Am Horizont ziehen Wolken auf.» Mittel- und langfristig dürfte die Gemeinde finanziell in Sorge geraten, einerseits wegen der langfristigen Folgen der Pandemie, andrerseits wegen der im Grossen Rat beschlossenen Steuersenkung und zunehmender regionaler finanzieller Verpflichtungen. Dennoch geht Perler davon aus, dass Schmitten das geplante Mehrzweckgebäude ohne Steuererhöhung realisieren kann.

Kletterwand geplant

Über den Stand der Dinge beim Mehrzweckgebäude informierte Gemeinderat Elmar Berthold. Derzeit läuft die Ausschreibung für den Studienauftrag. Der Gemeinderat hofft, der Gemeindeversammlung im Herbst ein konkretes Projekt präsentieren zu können. Auf Anregung zweier Bürger bestätigte Berthold, dass im neuen Gebäude eine Kletterwand geplant sei.

Gemeinderat Hans Dieter Hess stellte der Versammlung das neue Leitbild der Gemeinde vor. Dieses war in den letzten vier Jahren unter Einbezug der Bevölkerung ausgearbeitet worden. Es definiert neue Ziele in den Bereichen Lebensqualität, Zusammenleben, wirtschaftliche Entwicklung, Umwelt und Service public. Das Leitbild wird der Bevölkerung in den nächsten Wochen zugestellt und dient dem Gemeinderat auch als Grundlage für die Ausarbeitung der neuen Legislaturziele.

Gemeinderäte verabschiedet

Eine Legislatur, in der Hans Dieter Hess aber nicht mehr mit von der Partie sein wird, ebenso wenig wie Erwin Scherwey. Beide waren bei den ordentlichen Wahlen im März nicht wiedergewählt worden und wurden an der Versammlung mit grossem Applaus verabschiedet. Erwin Scherwey (CVP) sass seit 2002 im Gemeinderat und war für Wasser, Abwasser und Strassen zuständig. Hans Dieter Hess (SP) war 2011 in den Rat gewählt worden, war seit 2016 Vize-Syndic und kümmerte sich zuletzt um das Sozial- und Gesundheitswesen.

Der Gemeinderat informierte zum Schluss der Versammlung über den Ochsenriedwald. Nach dem Holzschlag soll dort bald die Waldspielgruppe wieder ansässig werden, zudem sind Feuerstellen und eine Bike-Piste geplant. Der Gemeinderat will dafür demnächst das Gespräch mit Waldbesitzern suchen, wie Gemeinderat Olivier Flechtner sagte.

Darlehen

Restaurant zum Kreuz hält an geplantem Neubau fest

Im Herbst 2018 hatte die Gemeindeversammlung in Schmitten einem zinslosen Darlehen von 650’000 Franken für den Neubau des Restaurants Kreuz im Dorfzentrum zugestimmt. Das Kreuz verfügt über den einzigen Saal im Dorf, den Vereine nutzen können – und auch im Neubau ist ein solcher geplant, was eine Bedingung für das Darlehen war. Seit 2018 ist aber nicht viel gegangen. Ein Bürger wollte an der Gemeindeversammlung wissen, wo das Vorhaben stehe. «Die Eigentümer halten am Projekt fest», sagte Syndic Hubert Schafer. Er fügte an: «Die Gemeinde hat dafür noch kein Geld ausgegeben. Solange das Projekt in der aktuellen Form steht, steht auch das Darlehen.» Würde es grössere Änderungen geben, würde aber auch das Darlehen hinfällig. Gemeinderätin Susanne Heiniger präzisierte: «Die Eigentümer haben das Baugesuch eingereicht, doch es liegt noch keine Bewilligung vor.» Das Oberamt habe Anpassungen verlangt, und derzeit werde das Baugesuch überarbeitet. nas

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