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Scholz: Kampfjet-Projekt der G7 bleibt eine Botschaft an Russland

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Russland vermeldet die Einnahme der ostukrainische Stadt Bachmut. Olaf Scholz rechnet nicht mit einer baldigen Lieferung moderner Kampfjets an die Ukraine. Die USA will die Ukraine noch mehr unterstützen. Eine Übersicht.

«Das, was mit der Ausbildung von Piloten verbunden ist, ist ja ein längerfristiges Projekt», sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Die USA hätten noch gar nicht endgültig entschieden, «was am Ende der Ausbildung dann stehen wird».

US-Präsident Joe Biden hatte am Rande des G7-Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte grundsätzlich den Weg dafür freigemacht, im Rahmen einer Koalition von Verbündeten Jets des amerikanischen Typs F-16 an die Ukraine zu liefern. Biden sagte der Ukraine ein weiteres Paket mit militärischer Ausrüstung zu.

Zeichen gegen Russland setzen

Das Projekt sei zunächst eine Botschaft an diejenigen, die die Ukraine angegriffen haben, betonte der Kanzler: Russland solle nicht darauf setzen, dass die Unterstützung für die Ukraine mit zunehmender Dauer des Kriegs nachlässt. «Es bleibt die Botschaft: Russland muss Truppen zurückziehen.»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm am Sonntag an den Beratungen der G7-Staaten bei ihrem Gipfel teil. Sie sind Selenskys wichtigste Verbündete im Abwehrkampf seines Landes gegen die russischen Invasoren.

Er war am Vortag als Überraschungsgast in Hiroshima gelandet und hatte bereits mehrere der dort versammelten Staats- und Regierungschefs getroffen – darunter Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, aber auch der indische Regierungschef Narendra Modi. Indien, das als Partnerland bei dem Gipfel dabei ist, hat eine neutrale Haltung zum Ukraine-Krieg eingenommen.

Auch Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der sich mit China als Vermittler ins Spiel bringen möchte, ist in Hiroshima. Medienberichten zufolge soll die brasilianische Delegation irritiert sein und sich im Zusammenhang mit einem Wunsch Selenskyjs nach einem Treffen unter Druck gesetzt fühlen.

Im Friedensmuseum werden Zeugnisse der grauenhaften Folgen des US-Atombombenabwurfs vom 6. August 1945 auf die Stadt gezeigt. Hiroshima ist heute ein weltweites Symbol für die Schrecken von Krieg – und ein Ort der Mahnung zum Frieden.

Russland erklärt Bachmut für komplett eingenommen

Russland hat die Schlacht um Bachmut für entschieden erklärt und die vollständige Einnahme der Stadt im Osten der Ukraine verkündet.

Die Privatarmee Wagner habe Bachmut mithilfe der Artillerie- und Luftunterstützung der russischen Streitkräfte komplett erobert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau laut der Nachrichtenagentur Tass in der Nacht zu Sonntag mit. Zuvor hatte bereits der Chef der Wagner-Söldner, Jewgeni Prigoschin, die Einnahme der seit Monaten äusserst hart umkämpften und inzwischen fast völlig zerstörten Stadt verkündet. Von ukrainischer Seite gab es dafür zunächst keine Bestätigung. Kremlchef Wladimir Putin sprach den Wagner-Truppen und der russischen Armee Glückwünsche aus.

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