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«Schwächen des Justizsystems in Libyen ans Licht gebracht»

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BernIn Ghadhafis Reich sässen Hunderte willkürlich im Gefängnis. Das sagt Diana Eltahawy, Autorin des neuen Reports von Amnesty International. Und: «Europa verschliesst die Augen vor den Menschenrechtsverletzungen in Libyen.» Die Situation von Max Göldi habe die Schwächen des libyschen Justizsystems ans Licht gebracht, sagt Eltahawy: «Politische Überlegungen können die Funktionsweise der Justiz beeinflussen.» Solange dies so bleibe und solange es in Libyen keinen Rechtsstaat gebe, könnten sich ähnliche Fälle wiederholen.

Die Menschenrechtssituation in Libyen sei äusserst beunruhigend, sagt Diana Eltahawy. «Von einer funktionierenden Zivilgesellschaft kann keine Rede sein, die Medien werden kontrolliert und die Sicherheitsdienste sind allgegenwärtig. Kritischen Stimmen wird in Libyen der Mund gestopft.»

Amnesty International befürchtet, dass Libyens Partner in Europa und in den USA die Augen vor den Menschenrechtsverletzungen verschliessen, weil sie vor allem ihre eigenen, nationalen Interessen im Auge hätten. asr/BZ

Bericht Seite 13

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