Schweiz gibt G7-Botschaftern Korb wegen Oligarchen-Task-Force

Die Schweiz hilft den G7-Staaten vorerst nicht dabei, russische Oligarchengelder aufzuspüren. Der Bund habe eine entsprechende Anfrage abgelehnt.

Die Schweiz hat den bedeutendsten Industriestaaten (G7) eine Absage erteilt zur Teilnahme an der internationalen Taskforce zum Aufspüren russischer Oligarchengelder. Der Bund beantwortete einen entsprechenden Brief, wie Bundesratssprecher André Simonazzi sagte.

Die Beantwortung sei geschehen, sagte Simonazzi am Mittwoch in Bern vor den Medien. Die Schweiz sehe im Moment keine Notwendigkeit, der sogenannten «Russian Elites, Proxies and Oligarchs» Task Force formell beizutreten, hiess es dazu in einer Stellungnahme des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBS). Die Zusammenarbeit auf technischer Ebene funktioniere «reibungslos». Sollte eine Mitgliedschaft künftig im Interesse der Schweiz sein, könnte der Bundesrat die Situation neu beurteilen.

Diplomatische Vertreter Frankreichs, Italiens, Deutschlands, der USA, Kanadas, Japans und des Vereinigten Königreichs hatten im März die Schweiz zu mehr Engagement bei der Suche nach Oligarchen-Geldern aufgefordert. Sie warfen dem Bund vor, nicht genug Gelder blockiert zu haben.