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Schweiz im Rückstand

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Diskussion über E-Government-Strategie

FLIMS. Die Landesregierung habe die Zeichen der Zeit nicht erkannt, sagte Parteipräsident Christophe Darbellay am Donnerstag vor den Medien. Die Strategie zu den Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) müssten vorrangige Themen sein. Darbellay nannte wirtschaftliche Gründe: Die neuen Technologien könnten dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität eines Landes zu steigern. Im Vernehmlassungsentwurf zum E-Government fehlten der CVP «klare Oberstrategien, Zeitpläne und Verantwortlichkeiten». An der Delegiertenversammlung vom 28. Oktober will die Partei eine Resolution zu den Informations- und Kommunikationstechnologien verabschieden. In Flims reichte sie zudem zwei Fraktionsvorstösse ein.Eine Motion des Nationalrats zu dem Thema hat der Ständerat am Donnerstag bachab geschickt. Auch die kleine Kammer wünscht sich zwar Fortschritte beim E-Government. Sie will aber die laufenden Arbeiten abwarten. Derzeit ist die Vernehmlassung für eine nationale E-Government-Strategie im Gang. Deren Ziel ist es, die Arbeit der Verwaltung bürgernah und effizient zu gestalten. Untersuchungen belegen regelmässig, dass die Schweiz in dem Bereich weit unter dem europäischen Durchschnitt abschneidet. sda

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