Eidg. Räte schliessen Legislatur ab
BERN. Im Nationalrat verabschiedete Präsidentin Christine Egerszegi (FDP/AG) 24 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, im Ständerat Präsident Peter Bieri (CVP/ZG) 14 Kolleginnen und Kollegen. Sie würdigten alle Ausscheidenden mit persönlich charakterisierenden Worten.Ihre Bilanz der 47. Legislatur sei «nicht ungetrübt», sagte Egerszegi. Politik sei ein Ringen um Lösungen. Der Wille, ideologische Blockaden zu durchbrechen, habe ihr manchmal gefehlt. Die Räte hätten nicht weniger als neun Vorlagen scheitern lassen. Blockieren sei aber nicht Parlamentsaufgabe. Im Nationalrat spielte ein Sextett des Aargauer Symphonieorchesters «Ein musikalischer Spass» von Wolfgang Amadeus Mozart. In dieser lauten, leisen, manchmal schrägen Musik fand Egerszegi ein Abbild der Politik. Sie schloss mit den Worten «C’est le ton qui fait la musique – auch in der Politik.»Vor der Rede seiner Präsidentin führte der Nationalrat eine jener aussenpolitischen Debatten, die regelmässig polarisierten. Beim Bericht über die Beziehungen der Schweiz zur Uno bekräftigten FDP, CVP und SVP ihren Widerstand gegen die Schweizer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat. sda Bericht auf Seite 19