grosser Rat
Sozialleistungen einfacher berechnen
Mit 88 zu null Stimmen hat sich der Grosse Rat am Donnerstag für die Ausarbeitung eines Gesetzes über die Harmonisierung und Koordination der Sozialleistungen ausgesprochen. Zuvor hat er Kenntnis genommen von einem umfangreichen Bericht des Staatsrates zur Einführung eines einzig massgebenden Einkommens für kantonale Sozialleistungen.Der Staatsrat hat den Bericht nach der Überweisung eines Postulates von Anne-Claude Demierre (SP, La Tour-de-Trême) und Jean-Jacques Collaud (FDP, Grolley) ausgearbeitet. «Mit dieser Berechnungsmethode wird nicht mehr und nicht weniger verteilt, aber besser», meinte Anne-Claude Demierre. Die Gesuchsteller sollen sich dabei an eine einzige Stelle wenden können. Danach werden die Dossiers und nicht die Personen weitergeleitet.Jean-Jacques Collaud wies darauf hin, dass so z. B. Steuerabzüge für Gebäudeunterhalt oder Einkauf in die Pensionskasse nicht mehr für die Berechnung der Sozialleistungen massgebend seien und deshalb Ungerechtigkeiten ausgemerzt werden können.Die Informatik wird zwar rund drei Millionen Franken kosten, doch erhofft sich Gesundheitsdirektorin Ruth Lüthi danach Einsparungen durch eine effizientere Verwaltung. az
