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«Spagat zwischen Budget und Rechnung»

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Autor: Nicole Jegerlehner

Freiburg«Zum zweiten Mal in Folge schreibt Freiburg schwarze Zahlen», sagte Finanzdirektorin Madeleine Genoud-Page (CSP) gestern vor dem Generalrat. «Unsere Anstrengungen der letzten Jahre tragen Früchte.» Die kommenden Jahre würden jedoch nicht einfach: «Die Wirtschaftskrise wird ihre Spuren hinterlassen.»

Schwache Eigenfinanzierung

Die Finanzkommission (Fiko) segnete die Rechnung einstimmig ab: Die Kommission begrüsse den Gewinn, der anstelle des budgetierten Verlusts von 4,7 Millionen Franken resultiert habe, sagte Kommissionspräsident Michel Ducrest (CVP). Er betonte aber auch, dass die Eigenfinanzierung der Gemeinde schwach sei. Die guten Zahlen von heute könnten die Unsicherheit über die finanzielle Zukunft der Gemeinde nicht überstrahlen.

Katharina Karlen Moussa lobte als Fraktionssprecherin der SP, dass der Gemeinderat Experten mit der Analyse der Stadtverwaltung beauftragt habe: «Das ist der Tatbeweis für seinen Willen, die Ausgaben in den Griff zu kriegen.» Sie hob hervor, dass sich die Investitionen im Jahr 2008 auf einem «historischen Tief» befunden hätten: Während die Stadt in den Vorjahren im Schnitt jährlich 17 Millionen Franken investiert habe, seien es 2008 nur gerade zehn Millionen Franken gewesen.

CVP will Entschuldung

Im Namen der CVP hob Claude Joye den «grossen Spagat zwischen Budget und Rechnung» hervor. «Das wiederholt sich von Jahr zu Jahr», sagte er. Der Gemeinderat habe jedoch nicht genug getan. «Wir brauchen eine substanzielle, wenn nicht eine komplette Entschuldung.»

Die Grünen zeigten sich erfreut über die schwarzen Zahlen. Fraktionssprecherin Regula Strobel äusserte sich aber auch kritisch: «Wir können nicht erkennen, mit welcher Strategie der Gemeinderat das Budget längerfristig auszugleichen gedenkt.» Eine vorsichtige Personalpolitik sei noch keine Finanzstrategie, sagte Strobel, ebenso wenig, mit den Investitionen zurückzuhalten.

Stéphane Peiry sagte im Namen der SVP: «Die fetten Jahre sind vorbei, und wir haben keine Reserven geschaffen.» Die schwarzen Zahlen seien nur wegen ausserordentlichen Einkünften zustande gekommen.

Die CSP lobte die Rechnung in den höchsten Tönen. «Das wahre Problem Freiburgs ist, dass der Kanton die Zentrumslasten der Stadt nicht anerkennt», sagte Béatrice Ackermann-Clerc.

Trotz aller Kritik stellten sich alle Fraktionen hinter die Rechnung. Der Rat genehmigte das Geschäft einstimmig.

Weniger Sitzungen

Michel Ducrest kritisierte im Namen der Finanzkommission, der Gemeinderat habe der Fiko im März beschieden, dass er nur eine Sitzung mit der Kommission zur Rechnung abhalten werde – anstelle der fünf Sitzungen im Vorjahr. Als die Kommission antwortete, unter diesen Umständen könne sie ihre Arbeit nicht leisten, lenkte der Gemeinderat ein und gewährte eine zweite Sitzung. «Wir hätten sonst vielleicht vor dem Generalrat sagen müssen, dass wir die Rechnung nur unter Vorbehalt akzeptieren können», sagte Ducrest.

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