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Spitäler ausschliesslich Kantonssache

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Untertitel: Freiburg macht bedeutsamen Schritt bei der Aufgaben-Neuverteilung

Soeben hat der Staatsrat dem Grossen Rat den Gesetzesentwurf über das Freiburger Spitalnetz zukommen lassen. Die Regierung hofft, dass dieser in der Mai-Session vom Parlament behandelt wird. Der Zeitplan ist ambitiös, wenn die Neuorganisation und -finanzierung ab Beginn 2007 spielen sollen.

Es geht darum, die öffentlichen Spitäler des Kantons in einer einzigen öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit zusammenzufassen, wie Staatsrätin Ruth Lüthi am Mittwoch vor den Medien erläuterte. Diese ist für die zentrale Führung der Spitäler verantwortlich, während der Staatsrat weiterhin für die Spitalplanung zuständig bleibt. Die Änderung hat zur Folge, dass die Steuern auf Kantonsebene angehoben, und auf Gemeindestufe entsprechend gesenkt werden.

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