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Staatsrätliches Schweigen zu den Wasserkraftwerken

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Autor: URS HAENNI

freiburg Nach dem Nuklearunglück in Japan und dem darauf folgenden verkündeten Atomausstieg der Schweiz will Grossrat Emmanuel Waeber (SVP) vom Staatsrat wissen, wie die Versorgungslücke geschlossen werden kann. Der Staatsrat hat seine Antwort Ende Juni veröffentlicht, doch kann sich Emmanuel Waeber damit nicht einverstanden erklären.

«In Ermangelung einer inhaltlich vollständigen Antwort des Staatsrates» reichen er und sein Parteikollege Stéphane Peiry ein Postulat ein. Darin wollen sie den Staatsrat verpflichten, dass dieser im Rahmen eines Berichts an den Grossen Rat Auskunft darüber gibt, ob er sich den Ausbau bestehender Wasserkraftwerke, beziehungsweise den Bau neuer Wasserkraftwerke als Alternative zum Atomstrom vorstellen kann.

Solaranlage und Geothermie

In seiner Antwort auf die schriftliche Anfrage hat der Staatsrat lediglich photovoltaische Solaranlagen auf den Dächern von Gebäuden im Besitze des Staats sowie tiefe Geothermie als Alternativenergien erwähnt. Dazu kämen Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, Sensibilisierungskampagnen, die Unterstützung der Forschung und eine Anpassung des Hochspannungsnetzes.

In seiner Antwort hatte der Staatsrat auch verschiedene Faktoren erwähnt, die beim Ausstieg aus der Kernenergie berücksichtigt werden müssen. So etwa die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, den Kohleanteil am Enegiemix, die erhöhte Nachfrage aufgrund von Mobilität, die Energiespeicherung oder die Bevölkerungsentwicklung. Wasserkraftwerke werden dabei nicht erwähnt.

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