Bern Der Ständerat entscheidet Ende September, ob und wie «definitiv» die Schweiz aus der Atomenergie aussteigt. Seine Energiekommission empfiehlt einen mittelfristigen Ausstieg mit Einschränkungen und hat die vom Nationalrat gutgeheissenen Ausstiegsmotionen abgeändert.
Der Nationalrat möchte gesetzlich verankern, dass in der Schweiz keine neuen Atomkraftwerke gebaut werden dürfen. Die Ständeratskommission will lediglich den Bau von Atomkraftwerken «der heutigen Generation» verbieten. Dies bedeute, dass der Bau von AKW mit neuen Technologien nicht ausgeschlossen werde, sagte Kommissionspräsident Rolf Schweiger (FDP/ZG): «Damit lassen wir die Türe offen für den Fall, dass in absehbarer Zukunft neue Technologien zur Verfügung stehen.»
Atomkritische Kommissionsmitglieder zeigten sich zufrieden. Es handle sich um einen Kompromiss, sagte Didier Berberat (SP/NE). Damit habe eine totale Blockade verhindert werden können.sda
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