Die SVP Schmitten sagt Nein zur Initiative zur Einführung eines Generalrates. Die Partei befürchtet, dass die ganze Verwaltung mit einem Generalrat teurer würde.
Die SVP Schmitten ist gegen die Einführung eines Generalrates. Das hat die Partei über die «Initiative zur Einführung eines Generalrates» an ihrer ordentlichen Generalversammlung vom 16. Mai entschieden, wie sie in einer Mitteilung schreibt. Ein Generalrat mache in Gemeinden möglicherweise Sinn, wenn die Bevölkerungszahl mehr als 5000 Einwohnerinnen und Einwohner ausmacht. Das ist momentan in Gemeinden wie Wünnewil-Flamatt, Düdingen und Tafers der Fall.
Die Partei betont, dass die politischen Abläufe zwischen Gemeinderat, Gemeindeverwaltung und den gesetzlich gegebenen Kommissionen aus ihrer Sicht sehr gut funktionieren. In der Gemeinde Schmitten habe sich das gegenwärtige System, bei dem an den Gemeindeversammlungen wichtige Entscheide gefällt werden, bewährt.
Die Einführung eines Generalrates hätte eine unumgängliche Umstrukturierung der Gemeindeverwaltung und des Gemeinderates zur Folge. Die Partei befürchtet, dass die ganze Verwaltung mit einem Generalrat teurer würde.
Neuer Interimspräsident
Die SVP-Schmitten erachtet darum die Einführung eines Generalrates nicht notwendig. «Die Entscheidungsabläufe würden schwerfälliger, Projekte unnötig verzögert und somit unweigerlich teurer», heisst es weiter. Deshalb sagt die Partei Nein zur Einführung eines Generalrates.
Ausserdem hat die SVP-Schmitten einen neuen Interim-Präsidenten, Gemeinderat Hans Schnell. Denn Dionys Dietrich hat nach gut fünf Jahren als Präsident demissioniert. Ebenfalls neu im Vorstand: Gemeinderat Elmar Berthold.
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