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Tabu Gastspielhaus oder die Steuerhölle

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Mittlerweile muss man sich schon fragen, ob in Sachen Freiburger Gastspielhaus die Beteiligten (Gemeinderat, Generalrat) tatsächlich wissen, was sie da anstellen. Fünf Tage vor der Diskussion im Generalrat zur Botschaft über die Gewährung des Baukredits kommt es auch dem Präsidenten der Finanzkommission (Claude Joye, CVP) in den Sinn, dem Gemeinderat Rechenschaft über die finanziellen Folgen abzuverlangen. Nicht genug damit; bisher vermied es die CVP im Rahmen des Gastspielhausprojekts tunlichst das Wort Steuererhöhung zu erwähnen. Mittlerweile scheint auch diese Option aus Sicht von Herrn Joye nicht mehr tabu. Die Plakate für die Vorstellungen im Gastspielhaus könnte dann jeweils folgendermassen ergänzt werden: «Willkommen in der Steuerhölle Stadt Freiburg».

Ein regelrechtes Tabu für die CVP ist hingegen die Rolle resp. die Verantwortlichkeit von alt Syndic Dominique de Buman in Sachen Unterdeckung der Pensionskasse. Als Vorwand gegen klärende Massnahmen (u. a. Einsetzung einer Untersuchungskommission) werden fehlende Zeit und Schwierigkeiten beim Nachweis des Fehlverhaltens genannt. Zutreffender wäre vermutlich «fehlender Verantwortungssinn» oder «parteiinterne Vetterliwirtschaft». Seitens von Herrn de Buman wäre es ja höchst interessant zu erfahren, warum er die Unterdeckung der Pensionskasse erst nach seiner Wahl in den Nationalrat publik gemacht hat.
Vom Gemeinderat unbeantwortet blieben bisher auch Fragen zum Thema «fundraising» (Mittelbeschaffung bei privaten Gönnern). Wie und wo die je nach Variante geplanten Mittel von 3,5 bis 4,5 Mio. Franken beschafft werden sollen, ist offen resp. basiert auf Wunschdenken des Gemeinderates. Der etatistische Reflexgriff in die Gemeindekasse dürfte da schon näher liegen.
Persönlich und aus kultureller Optik kann ich dem geplanten Gastspielhaus natürlich auch Positives abgewinnen. Basis für ein solches Projekt sind und bleiben aber nachhaltig gesunde Gemeindefinanzen. Bis der Gemeinderat in dieser Hinsicht keine Entwarnung gibt und Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen werden, muss das Gastspielhaus jedoch auch ein Tabu bleiben.

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