Das Coronavirus ist zwar aus dem Alltag weitgehend verschwunden, bleibt aber unberechenbar. SP, Grüne, GLP, Mitte-Partei, FDP und EVP treten deshalb gemeinsam für die Verlängerung einzelner Bestimmungen aus dem Covid-19-Gesetz an. Abgestimmt wird am 18. Juni.
Der weitere Verlauf der Pandemie lasse sich nicht zuverlässig abschätzen, schrieb das überparteiliche Ja-Komitee am Montag. Mit der Verlängerung des Covid-Gesetzes könnte rasch gehandelt werden, sollte sich die Lage deutlich verschlechtern. Wichtig sei dies namentlich für den Schutz von besonders Gefährdeten.
Nötig sei die Verlängerung auch, um die Wirtschaft gegen ein erneutes Aufflammen der Pandemie abzusichern und die erneute Anwendung von Notrecht zu vermeiden. Dass das Covid-Zertifikat im Inland wieder nötig wird, ist laut Komitee derzeit wenig wahrscheinlich.
Mit der Verlängerung könnten nicht zugelassene Medikamente gegen Covid-19 in Verkehr gebracht werden, argumentiert das Komitee. Auch das Programm zur Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln werde damit gesichert.
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