V iele Reisen und Absenzen waren mit dem Präsidium der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates verbunden. Der Sensler SP-Nationalrat Erwin Jutzet hat enorm viele bereichernde Kontakte erlebt, die seine weitere parlamentarische Arbeit befruchten werden.
Mit ERWIN JUTZET
sprach WALTER BUCHS
Wie es der Turnus will, geht das Kommissionspräsidium bei Legislaturmitte in andere Hände über. Bedauern Sie das?
In unserem System ist es so, dass man zwei Jahre Vize-Präsident ist und zwei Jahre Präsident. Das weiss man zum Voraus. Ich finde das gut. Man will nicht, dass jemand in einer Position zu einflussreich wird und eine Kommission zu stark prägt. Man will auch den anderen Parteien eine Chance geben.
Es versteht sich von selbst, dass ein solches Amt mit viel Prestige verbunden ist und sehr viele Kontakte erlaubt. Es ist aber auch eine Belastung und man ist ständig unterwegs. Von daher gesehen, ist die Entlastung auch willkommen.
Welches waren Ihre schönsten und lehrreichsten Erlebnisse?
Mir war wichtig, dass ich die Gruppe mit ihren verschiedenen Meinungen zusammenbringen und führen konnte. Das war ein schönes Erlebnis. Es sind natürlich unheimlich beeindruckende Erlebnisse, wenn man mit dem Präsidenten von Iran oder dem Uno-Generalsekretär essen kann. Dann habe ich viele Botschafter getroffen. Unter vier Augen kann man vieles diskutieren.
Die offizielle Auslandreise in diesem Jahr führte nach Mosambik. Dann war ich auch in der Tschechei und in der Slowakei. Am Rande war ich mit dem Ständeratspräsidenten noch in Kolumbien. Es ist faszinierend in diesen Ländern Parlament, Regierung und Opposition zu treffen und zu sehen, was mit Hilfsprojekten geschieht.
Hatten Sie bei diesen Kontakten auch Gelegenheit, die zum Teil besondere Haltung der Schweiz zu erläutern?
Es ist zu sagen, dass die Schweiz überall einen unheimlich guten Namen hat. Ich bin erstaunt, dies überall, wo ich war, sei es in Afrika, Südamerika oder Japan, feststellen zu können. Wir haben den Ruf eines friedlichen, neutralen, unparteiischen Landes.
Im Gegensatz zu dem, was man annehmen könnte, haben wir auch in Europa, in Brüssel, einen guten Namen. Dort sagt man, dass man sehr froh wäre, wenn die Schweiz dazugehören würde. Dies nicht etwa nur wegen der Beitragszahlung, sondern weil wir mit unserer alten Tradition von direkter Demokratie, von Föderalismus in der momentanen Situation, in der sich die EU befindet, viel beitragen könnten.
Natürlich probieren wir für unsere Haltung Verständnis zu schaffen und auch zu erläutern, dass wir etwa im Bereich Entwicklungshilfe nicht unerschöpflich Geld haben. In afrikanischen Ländern mit etwa hundert Dollar Pro-Kopf-Einkommen im Jahr gegenüber 60 000 Franken bei uns, ist das nicht einfach zu erklären.
Wie ist denn die Arbeit der Aussenpolitischen Kommission zu verstehen: als Ergänzung oder als Konkurrenz zu jener des Departements?
In einem gewissen Sinne kann man vielleicht von Konkurrenz sprechen. Der Bundesrat hat die Kompetenz, die Aussenpolitik zu gestalten. In wichtigen Fragen hat er aber die Pflicht uns zu konsultieren und nicht nur zu informieren. Diesbezüglich gab es auch gelegentlich Streit.
Von der Verfassung her haben wir das Recht und die Pflicht, uns an der Aussenpolitik zu beteiligen. Im Gegensatz zum Vorprellen im Fall Kosovo im letzten Frühjahr wurden wir jetzt im WTO-Verhandlungsmandat konsultiert und wir konnten mitreden.
Gelegentlich wird die Notwendigkeit von Auslandreisen in der Öffentlichkeit, aber auch in der Kommission selber kritisiert. Was halten Sie dem entgegen?
Zuerst ist festzuhalten, dass lediglich einmal im Jahr ein Drittel der Kommission eine offizielle Reise unternimmt, obwohl sicher ein Dutzend Einladungen eingehen. Dabei bleibt man ein Jahr in Europa und das andere Jahr geht man ausserhalb von Europa. Eine offizielle Reise pro Jahr ist als Minimum anzusehen.
Die Mosambik-Reise erachtete ich als sehr wichtig. Wir geben bekanntlich für die Entwicklungszusammenarbeit Milliarden aus. Dass man einmal hingeht und schaut, was damit geschieht, und den Betroffenen zeigt, dass uns das wichtig ist, finde ich mehr als angebracht.
Wir haben viel mit der EU zu verhandeln. Wir sind dabei darauf angewiesen, dass wir auch neue EU-Länder als Freunde haben. In diesem Sinne stellen Besuche wie nach Tschechien oder der Slowakei eine wichtige Interessenvertretung dar.
Welche wichtigen Erfahrungen nehmen Sie nun von den beiden Präsidialjahren mit?
Die Kontakte mit Persönlichkeiten von grosser Ausstrahlung waren ausserordentlich bereichernd. Einer der Höhepunkte war, dass ich mit den beiden Bundesräten Calmy-Rey und Deiss zu Untersuchung der Bilateralen II nach Luxemburg konnte.
Es gab auch sonst viele beglückende Momente und ich habe mich manchmal gefragt, wie ich, der aus ärmlichen Verhältnissen stammt, zu diesem Glück gekommen bin.
